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Quadratmeter Grund € 360,-- kostet. Ist
diese Annahme richtig? Wenn diese Annahme nicht richtig ist, dann bitte ich um
Aufklärung. Das ist nicht präzise beschrieben. Deswegen bitte ich um Aufklärung, wie
es tatsächlich ist.
Wenn es so ist, wie ich es verstehe, dann
liegt mit der Bruttogeschossfläche, der
Quadratmeter nämlich unter dem Preis für
die Wohnbauförderung (Wbf). Das möchte
ich jetzt schon sagen. Aber vielleicht ist es
nicht richtig beschrieben. Ich bitte um Aufklärung.
Summa summarum darf ich sagen, dass ich
nicht gegen das Gebäude bin. Ich spreche
mich aber gegen diese Nutzung aus. Ich bin
sehr wohl für eine andere Nutzung, um dort
nicht mehr die Würstelbude und die grüne
Wiese zu haben. Aber für diese Nutzung tue
ich mich mit eine Zustimmung sehr, sehr
schwer.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur kurzen
Aufklärung, betreffend eines, aus einer Unterlage herausgezogenen Preises. Ich kann
nur wieder darauf verweisen, sich an Folgendes zu erinnern.
Das erinnert mich an die Diskussion beim
Projekt der Weinberg Bauträger & Consulting GesmbH, bei dem auch irgend etwas
herausgezogen wurde. Ich habe jetzt nicht
den gesamten Akt vor mir. Diese Aufstellung ist entweder bei Unterlagen und war
auch in den Klubs nachzufragen. Ich kann
zu dem Betrag in der Höhe von € 360,-- nur
aus der Erinnerung sagen, dass dieser aus
dem Zusammenhang gerissen ist. Ich habe
jetzt nicht den gesamten Akt vor mir und
kann das deshalb in diesem Moment nicht
aufklären. Beim Fall der Weinberg Bauträger & Consulting GesmbH hat sich dann
später auch alles aufgeklärt. Dort wurde
auch irgendein Betrag herausgezogen!
GRin Duftner: Ich genieße diese Debatte,
denn sie ist für mich eine qualitätsvolle. Das
ist genau jenes, das politische Arbeit im
Kern ausmacht. Worüber wir hier diskutieren ist eigentlich die Richtung, in die sich
die Stadt Innsbruck entwickeln soll und wie
wir weiter vorgehen wollen.
Ich werde ein bisschen erklären, wie es
dazu gekommen ist. Wie GR Buchacher
richtig sagte, waren wir sehr, sehr skeptisch
GR-Sitzung 24.10.2013

und haben zu den starken KritikerInnen
dieses Projektes gehört.
GR Buchacher, Du kannst Dich vielleicht
erinnern, als damals der Flächenwidmungsplan aufgelegt wurde. Wir haben uns dagegen ausgesprochen. Wir haben auch eine
Stellungnahme unseres Klubs mit ziemlich
vielen Kriterien abgegeben. Es waren von
Seiten des zuständigen Amtes noch ziemlich viele Fragen offen. Wir haben noch zusätzlich welche hinzugefügt. Das Projekt hat
sich dann über den Sommer so entwickelt,
dass fünf Fragen positiv beantwortet worden sind. StR Mag. Fritz hat dies bereits
erklärt. Kritisch war diese Wohnnutzung.
Ich versuche nun auf GR Grünbacher einzugehen, da er gesagt hat, dass sein Frage
nicht richtig beantwortet worden ist. Warum
steht im Amtsbericht, dass das Projekt nicht
von der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, empfohlen
werden kann? Es sind viele richtige Dinge
gesagt worden, die auch GRin Dipl.Ing.in Sprenger erwähnt hat. Das Tiroler
Raumordnungsgesetz (TROG) ist der
Grund. Dieses besagt, dass diese Fläche
von vornherein als Wohnfläche geeignet
sein muss. Wenn dies nicht der Fall ist,
kann es nicht gewidmet werden.
Es gibt aber Bundesländer wie die Steiermark, die das von vorneherein anders in
ihrem Raumordnungsgesetz enthalten haben. Wenn sich durch technische Möglichkeiten ergibt, dass eine Fläche bewohnbar
gemacht werden kann, dann kann der
Grund, vorbehaltlich dessen, gewidmet
werden. Dazu gibt es heute Möglichkeiten.
Wir wissen das. Wir können die Belastungen so reduzieren, dass diese Werte im
Wohnraum unterschritten werden.
Das ist nun das Problem, das wir haben.
Wie Frau Bürgermeisterin schon richtig sagte, ist das Tiroler Raumordnungsgesetz
(TROG) nicht von Gott gegeben, sondern
wurde von PolitikerInnen gemacht. Gesetze
werden für Menschen in einer bestimmten
Zeit und einem bestimmten Raum gemacht,
weil bestimmte Bedürfnisse vorhanden sind.
Die Stadt Innsbruck hat schon eine Sonderstellung. Wir sind eine Landeshauptstadt.
Wir sind nicht so wie eine andere Gemeinde. Wir haben darüber bereits in der "Aktuellen Stunde" ziemlich ausführlich diskutiert.