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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
f)

City-Garage ("Sowi-Garage"), Haftungsübernahme für die Sowi Garage
Beteiligungs GmbH

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):

2.

Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9), Übertragung der "Aktuellen Stunde"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf ankündigen, dass die "Aktuelle Stunde" durch
das Freie Radio Innsbruck (Freirad 105,9)
übertragen wird.
Darüber lasse ich gesondert abstimmen.
Beschluss (einstimmig):
Der Übertragung der der "Aktuellen Stunde"
durch das Freie Radio Innsbruck (Freirad 105,9) wird zugestimmt.
3.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2014 (10. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates
vom 16.10.2014 (10. Sitzung) wurde allen
Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.

GR-Sitzung 01.12.2014

Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
b)

Stadt Innsbruck - Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG), Ankauf von
Grundstücken und Anteilen in der Katastralgemeinde Pradl - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ und
RUDI; 14 Stimmen):
Der Verweisung vorstehend angeführten
Punktes in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
f)

City-Garage ("Sowi-Garage"), Haftungsübernahme für die Sowi Garage
Beteiligungs GmbH - gesamter Akt

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung vorstehend angeführten
Punktes in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
5.

Totengedenken

5.1

Candolini Gisela, ausgezeichnet
mit dem Sozialehrenzeichen der
Stadt Innsbruck, verstorben am
08.11.2014

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)