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eine mit dem anderen nicht zusammenstimmt.
Zum "Haus der Musik" hatte ich kein Pressegespräch, sondern zur Entwicklung der
28 Beteiligungen der Stadt Innsbruck mit ihren 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Als ich heute die Zeitung aufgeschlagen
habe, habe ich mich gewundert und in meinem Kalender nachgesehen, ob ich vielleicht die Pressekonferenz verwechselt
habe. Das glaube ich aber nicht.
Ich habe mit LRin Dr.in Palfrader zum "Haus
der Musik" bereits ein Pressegespräch über
200 Jahre Musikschulverein gehabt. Als ich
am nächsten Tag die Zeitung aufgeschlagen habe, stand ein großer Artikel über die
Kosten "Haus der Musik" drinnen. Manchmal hat man ein Pressegespräch und in den
Medien erscheint dann gelegentlich irgendetwas anderes. Wir haben freie Medien,
die diesbezüglich etwas schreiben können.
Sie müssen bitte bei den Medien nachfragen.
Tatsache ist, was auch öffentlich zwischen
allen Finanzierungspartnerinnen und
-partnern vereinbart wurde. Es gibt nach
dem Vertrag der Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) mit den Finanzierungspartnern Bund, Land Tirol und Stadt
Innsbruck einen Vertrag. Bevor alle Ausschreibungen fertig sind und es Kostensteigerungen geben könnte, die außerhalb der
Toleranzgrenze liegen, sind die Finanzierungspartnerinnen und -partner zu informieren, um allenfalls einerseits steuernde Maßnahmen ergreifen zu können und andererseits vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen. Wir, bzw. die Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) sind mit dem Land Tirol und der Republik Österreich in Gesprächen, um allenfalls mögliche Einsparungspotentiale zu erheben und durch die Finanzund Bauabteilungen vom Land Tirol und der
Stadt Innsbruck nachvollziehbare Prüfungen
über die Entwicklung des Baukostenindex,
der Materialien, der Ausschreibung etc.
durchzuführen. Das wurde sogar im Zuge
des Kostenmanagements beantwortet.
Wenn das abgeschlossen ist, wird es bekanntgegeben werden. Ich darf alle beruhigen, dass es keine unglaublichen Ausreißer
geben wird. Wir sind hier in einem Bereich,
der bei einem solchen Projekt durchaus im
GR-Sitzung 22.02.2018

Rahmen liegt. Das ist mir für alle Finanzierungspartnerinnen und -partner äußerst
wichtig.
Ist die Tagesordnung soweit erläutert?
(GRin Dengg: Ja.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider:
GRin Dengg, mich hat das jetzt öfters irritiert. Es sind zwei Projekte. Das "Haus der
Musik" betrifft den Bund, das Land Tirol und
die Stadt Innsbruck. Das Projekt, welches
heute vorgestellt wird, ist das Kulturquartier
- quasi die Platzgestaltung, Brunnen etc. Es
hat null mit dem "Haus der Musik" zu tun,
sondern ist ein eigenes Projekt. Deshalb
kann es nicht mit möglicher Kostenüber- oder -unterschreitung des "Hauses der Musik" zu tun haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Dengg,
sind Sie aufgeklärt?
(GRin Dengg: Ja.)
GR Federspiel: Ich bin noch nicht aufgeklärt. Auf unserer Tagesordnung steht nur
Präsentation zum Thema "Verwaltungsgeschichte der Stadt Innsbruck". Ist das jetzt
neu?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich war gerade dabei, bei der Tagesordnung anzusetzen. Ihr müsst mich ausreden lassen und
nicht gleich vorab fragen. Ich habe einen
schönen Fahrplan für die Mitteilungen und
ich werde es jetzt demnächst ergänzen.
Es gibt keinen Nachtrag zur Tagesordnung,
sondern eine Ergänzung. Eine Präsentation
ist kein Tagesordnungspunkt der einer Beschlussfassung unterliegt. Nach der Präsentation "Verwaltungsgeschichte der Stadt
Innsbruck" gibt es eine Präsentation der aktuellen Planungen zum "Haus der Musik",
Vorplatzgestaltung.
In diesem Zusammenhang ist mir die Tatsache wichtig, dass wir die Ausschreibung für
den unmittelbaren "Rundherumplatz" für
das "Haus der Musik" in den nächsten Wochen genehmigen müssen - jedoch nicht
den gesamten Platz. Ich gehe davon aus,
dass die gesamte Platzgestaltung jedenfalls
der Beschlussfassung des nächsten Gemeinderates unterliegt, da der Platz in diesem Jahr nicht fertiggestellt wird.
Der Grund liegt darin, dass wir bekanntermaßen an diesem Ort den Hotspot für die