Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 12-Protokoll-12-12-2019.pdf
- S.45
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jetzt den Bericht des Kontrollausschusses
nicht zur Kenntnis genommen haben.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Nein! Die Entlastung wird in der Sitzung des Gemeinderates im Jänner 2020 durchgeführt.)
Man könnte für die anderen Fragen noch
FD MMag. Tschurtschenthaler holen. Ich
weiß aber nicht, ob er zu den einzelnen
Punkten Auskunft geben kann.
(GR Kunst: Der Punkt wurde ohnehin
schon von der Tagesordnung abgesetzt!)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Es wurde
abgestimmt und die Beschlussfassung erfolgt eben einen Monat später.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die Anträge des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 27.11.2019:
17.
Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe
17.1
Bereich "Soziales"
17.1.1 Diözese Innsbruck, Caritas Tirol,
Subventionsansuchen
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GERECHT und FRITZ, 2 Stimmen;
gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Diözese Innsbruck, Caritas Tirol, wird
eine Sondersubvention in Höhe von
€ 1.440,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für
den Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.
18.
Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität
18.1
Bereich "Integration und Migration"
18.1.1 Tiroler Soziale Dienste GmbH
(TSD), Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD)
wird eine Jahressubvention in Höhe von
€ 16.000,-- genehmigt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Integration und Migration" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
18.2
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Unterricht und Bildung" werden gemäß Beilage genehmigt.
18.3
GR-Sitzung 12.12.2019
Bereich "Kinder und Jugend"
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Kinder und Jugend" wird gemäß
Beilage genehmigt.
18.4
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 26.11.2019:
Bereich "Unterricht und Bildung"
Bereich "Frauen"
Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Frauen" wird gemäß Beilage genehmigt.