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Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Danke,
GRin Heisz, für Deine Wortmeldung. Du
hast mir schon fast alles vorweggenommen. Das IFFI kennt Ihr alle! Es ist eines
der renommiertesten Filmfestivals im Westen Österreichs! Es hat sich über viele
Jahre hinweg wunderbar entwickelt.
Jetzt hat es eine neue, junge, weibliche
Leiterin, welche die Übernahme unaufgeregt, aber inhaltlich konsequent durchgeführt hat. Wir dachten uns, dass es gut
wäre, einen Vertrauensvorschuss zu geben. Wir wollten sagen: "Hallo, du bist angekommen und wir vertrauen dir, dass du
das IFFI auf gute Beine stellen wirst." Deshalb kam der Vorschlag, die Subvention
auf € 44.000,-- zu erhöhen. Natürlich sind
auch € 41.500,-- gut, aber ich glaube,
dass es ein schönes Zeichen gewesen
wäre.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.
GRin Mag.a Lutz: Ein Vertrauensvorschuss ist grundsätzlich gut. Ich habe im
Kulturausschuss nachgefragt, warum es
zu dieser massiven Erhöhung der Subvention kommt. Mit einer guten Begründung
hätte man darüber nachdenken können,
aber die Antwort war, dass die Hotelkosten in der Stadt Innsbruck am Steigen
sind. Diese Argumentation genügt mir
nicht.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen GRÜNE,
SPÖ, NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Der Abänderungsantrag von GRin
Mag.a Lutz und Mitunterzeichnern
(Seite 1116) wird angenommen.
GR Plach: Zur Geschäftsordnung: Wir
müssen über den Hauptantrag, der gerade
abgeändert wurde, ebenfalls abstimmen
lassen! (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Im Abänderungsantrag steht
dezidiert, dass der Betrag von € 44.000,-auf € 41.500,-- abgeändert werden soll.
Darüber wurde gerade abgestimmt.
GR-Sitzung 12.12.2019

(GR Plach: Wir haben gerade darüber abgestimmt, den Antrag abzuändern, aber
nicht, ob er angenommen wird! Wo ist der
Magistratsdirektor, wenn man ihn braucht?
(Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Machen wir es nicht komplizierter, als es ist. Ich weiß, dass Du ausgebildeter Jurist bist. In diesem Fall ist
aber klar, was der Abänderungsantrag bezwecken will. (Unruhe im Saal)
(StR Federspiel: Ein Abänderungsantrag,
der angenommen wurde, ist faktisch der
Antrag, über den abgestimmt wurde!) (Beifall)
19.2

Anträge vom 04.12.2019 für den
Bereich "Kultur"

19.2.1 Uni Innsbruck - Institut für Zeitgeschichte, Forschungsprojekt
Deserteure der Wehrmacht
GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 04.12.2019,
der Uni Innsbruck - Institut für Zeitgeschichte eine Subvention in Höhe von
€ 29.192,-- für das Forschungsprojekt Deserteure der Wehrmacht zu genehmigen.
Wir haben zum einen … (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Wir können noch lange über
die Abstimmung des Abänderungsantrages diskutieren, aber jetzt ist GRin Heisz
am Wort!
GRin Heisz: Ich bin froh, wenn alle zuhören, denn bei diesem Punkt handelt es
sich … (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Stopp! Ich warte jetzt so
lange, bis es ruhig ist. Das Wort hat die
Vorsitzende des Kulturausschusses,
GRin Heisz!
(GR Plach: Zur Geschäftsordnung!)
Sobald GRin Heisz den nächsten Punkt referiert hat, wird die Wortmeldung zur
Geschäftsordnung behandelt. (Unruhe im
Saal)
Es läuft gerade die Behandlung eines Antrages. Diese ist abzuwarten und dann
kommt GR Plach mit seiner Meldung zur
Geschäftsordnung an die Reihe!
GRin Heisz: Es geht in diesem Antrag um
ein Forschungsprojekt über die Deserteure