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gruppe zu geben, wo es meiner Meinung
nach auch hingehört hätte. Deshalb
melden unsere Fraktion und der Tiroler
Seniorenbund (TSB) Stimmenthaltung an.
Dass das "Stadtrad" an sich eine gute
Institution ist, die wir immer mitgetragen
haben, steht ohnehin fest.

nicht als "Sprachpolizei" auf, weil Ihr um
nichts besser seid.

GR Lassenberger: Ich habe eine Frage
an Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl bezüglich
der Stationen für die "Stadträder". Es
wurde erwähnt, dass etwas an der UNI
und auch an anderen Plätzen gemacht
wird. Können wir nicht darüber
nachdenken, ob wir probeweise eine
Station aufstellen, um zu schauen, ob sie
an diesem Standort angenommen wird?
Ich gehe davon aus, dass wir Stationen
haben, die von der Frequenz her schwach
sind.

GR Buchacher, wenn Du willst, kannst Du
zehn Anträge stellen. Wir werden uns das
Wort nicht nehmen lassen.

Warum werden sie dort nicht abgebaut
und irgendwo aufgestellt, wo man sie
braucht? Warum werden einfach immer
mehr aufgestellt? Wir probieren sonst
auch sehr viel, warum kann man das nicht
auch beim "Stadtrad" probieren? Habe ich
richtig vernommen, dass die E-Scooter im
Winter am Abend nicht fahren dürfen?
Mich würde interessieren warum. Ein
Fahhrad darf auch im Winter in der Nacht
fahren. In Berlin fährt in der Nacht jeder.
Mir ist der Unterschied zwischen EScooter und Fahrrad schon klar. Ein
Fahrrad ist besser zu händeln. Laut
Ankündigung von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl sind die Radwege in
Zukunft schwarz und nicht weiß. Das
heißt, dass im Winter trockener oder
zumindest salznasser Zustand herrscht.
Also könnte auch ein Scooter fahren.
Dann möchte ich noch zu GR Buchacher
etwas sagen, weil ich gerade vernehme,
dass die Klubobleute in Absprache zu
irgendetwas sind. Ich bin nicht dabei und
möchte nur an etwas erinnern. Solltest Du
Dich nicht daran erinnern, was ich vor
einem Dreivierteljahr in einem Mail an alle
Klubobleute geschrieben habe, möchte ich
das noch einmal erläutern. Es ging darum,
ob wir nicht eine rote Linie einziehen
sollten, nach der Bgm. Willi Ordnungsrufe
vergibt.
Was wurde damals gemacht? Abgelehnt
wurde es. Also, GR Buchacher, spielt
Euch - Du, die ÖVP und die GRÜNEN GR-Sitzung 12.12.2019

(GR Buchacher: Ich lasse mich aber nicht
mehr abhalten!)
(StR Federspiel: Du kannst nächstes Mal
einen Antrag stellen!)

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr
gegendert.)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich bitte darum, in
diesem Raum keine Zwiegespräche zu
führen!
GR Lassenberger: Ich wollte nur noch
einmal in Erinnerung rufen, dass ich vor
einem Dreivierteljahr ein Mail an alle
geschrieben habe, das alle abgelehnt
haben. Seid bitte jetzt nicht wichtig.
Bgm. Willi: Ich möchte zu den Aussagen
von GR Appler etwas sagen. Am Anfang,
das hat Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl
erwähnt, waren wir bei einer
Größenordnung von einer halben Million
Euro. Es ist gelungen, diese Summe weit
nach unten zu verhandeln und die
Summe, die zur Abstimmung kommt, ist
nur eine Ausfallshaftung. Das heißt, wir
glauben immer noch, dass es möglich ist,
mit den SponsorInnenbeiträgen bzw. dem
Betrieb des Rades sogar mit dem jetzigen
Zuschussbedarf durchzukommen, obwohl
die Anzahl der Räder erhöht wird.
Jetzt zu sagen, dass man für das
"Stadtrad" ist, aber es geht uns alles zu
schnell, kann ich nicht nachvollziehen.
Entweder seid Ihr dafür, da es die
kostensparendste Variante ist, die es gibt,
oder Ihr seid gegen das "Stadtrad". Dann
sagt es laut. Alles andere ich schwer
verständlich.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
ÖVP und TSB, 6 Stimmen; gegen FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 10 Stimmen):
Der Abänderungsantrag von GR Lassenberger (Seite 1131) wird abgelehnt.