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die ein nachhaltiges und zukunftsfites Wirtschaften mit geordneten Finanzen ermöglicht.
Ein wichtiges Beispiel sind die Gestellungsbetriebe. Hier darf es zu keinen Fehlentwicklungen kommen, da die zukünftigen finanziellen Belastungen erheblich und notwendige Geldflüsse und Rückzahlung weiterhin zu gewährleisten sind. Auch hierfür ist
absolute Budgetdisziplin und Kontrolle das
oberste Maß der Dinge!
Daher möchte ich nochmals folgende
Punkte und Grundsätze nennen, nach denen sich unsere Budgetpolitik in den nächsten Jahren richten wird:
1.

Strikte Budgetdisziplin, um auf die Belastungen in der Zukunft vorbereitet zu
sein und sich Gestaltungsspielraum zu
erhalten. Ein Beispiel dafür: Keine weiteren großen Schulden.

2.

Maximale Transparenz, um der Bevölkerung stets reinen Wein einschenken
und ihr die Wahrheit sagen zu können.

3.

Laufende Kontrolle, um stets den notwendigen Überblick zu haben.

Diese drei Punkte sind auch gerade in Zeiten guter Konjunktur von entscheidender
Bedeutung. Wir können uns nicht darauf
verlassen, dass Einnahmen immer weiter
sprudeln und eine gute Konjunktur ein
Selbstläufer ist.
Einsparungspotential zu finden, wie z.B. Synergien aufzuzeigen und die Digitalisierung
zu nützen, gehört auch zu unseren Aufgaben.
Wir als ÖVP-Klub werden ohne Wenn und
Aber für sparsame, treffsichere Budgets und
für eine sorgsame und vorausschauende Finanzgebarung eintreten. Wir werden die
richtige und zielgerechte Verwendung der
Budgetmittel kontrollieren und sicherstellen.
Liebe InnsbruckerInnen wir schauen auf
Euch und unsere Stadt. (Beifall)
GRin Heisz: Zu sparen bedeutet gemeinhin:
Ich habe Geld und gebe es nicht aus oder
zumindest nicht alles. Das, damit ich in Notsituationen nicht ins Bodenlose falle oder
mir irgendwann etwas ganz Bestimmtes außerhalb meiner normalen finanziellen Reichweite leisten kann.

GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2018

In unserem Fall, im Fall der Stadt Innsbruck,
allerdings bedeutet Sparen für die kommenden Jahre, Geld nicht auszugeben, das wir
nicht haben. Das nennt man nicht Sparen,
sondern Realismus.
Die Stadtregierung hat in den vergangenen
Jahren in einer veritablen Kraftanstrengung
Werte tatsächlich für mehrere Generationen
geschaffen, das wurde nun schon mehrfach
angesprochen. Ich kann von mir persönlich,
die ich neu im Gemeinderat bin, nicht behaupten, daran mitgewirkt zu haben. Aber
tatsächlich glaube ich, dass wir alle stolz auf
das sein können, was in den letzten Jahren
in der Stadt Innsbruck geschaffen wurde.
Was das bedeutet, weiß jede/r von uns,
wenn sie/er aus dem Fenster schaut bzw.
einen Fuß vor die Tür setzt.
Wir haben in verschiedener Hinsicht langfristig wirksame Infrastruktur geschaffen und
in die Lebensqualität unserer Stadt massiv
investiert - mit der Straßenbahn in Sachen
umweltfreundlicher und nachhaltiger Mobilität, mit der neuen Stadtbibliothek ein wirklich allgemein zugängliches, für alle offenes
Instrument der Volksbildung zuwege gebracht.
Und ich weiß nicht, ob überhaupt allen klar
ist, was für ein außerordentliches und bemerkenswertes Projekt das Haus der Musik
tatsächlich ist. Es geht dabei auch, aber
nicht nur, darum, dass dort Einrichtungen
der sogenannten Hoch- und Volkskultur sowie der Forschung und Lehre nebeneinander und hoffentlich miteinander Platz gefunden haben. Das eigentlich Bemerkenswerte
ist die Tatsache, dass wir in Zeiten, in denen andernorts Kunst- und Kulturhäuser
ums Überleben kämpfen oder schließen
müssen, ein Kulturhaus - mit der Stadtbibliothek sogar zwei Kulturhäuser - neu gebaut
haben.
Ich möchte sogar noch weitergehen, um
deutlich zu machen, für wie wichtig ich die
in jüngster Zeit verwirklichten Projekte halte.
Wir leben in einer Zeit, in der wir jeden Tag
wieder und in ganz verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Zusammenhängen mit Entsetzen - mich jedenfalls entsetzt
das - feststellen müssen: So gut wie nichts
von dem, was meine Generation und die
mittlerweile fast zwei Generationen nach mir
für normal halten durften, ist selbstverständlich.