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Die dafür entstehenden Kosten finden voraussichtlich im Budget für die Gemeinderatswahl 2018 Deckung.
5.

Wahl der Mitglieder in den Stadtteilausschuss Vill

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 06.12.2017:
Die Wahl der von den wahlberechtigten
GemeindebürgerInnen des Wahlsprengels 700 (ViII) direkt zu wählenden 10 Mitglieder des Stadtteilausschusses ViII wird
wie folgt ausgeschrieben:
-

Wahltag:

-

Wahlzeit: 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr

-

Wahlort:

Die Bedeckung dieser Beratungskosten
erfolgt aus der Vp. 1/900010-642000, Allgemeine Finanzverwaltung - Beratungskosten.
7.

Gasthaus Turmbichl

Wahlberechtigt sind jene Personen, die im
Wählerverzeichnis für die Wahl des Gemeinderates der Landeshauptstadt vom
22.04.2018 im Viller Wahlsprengel 700
eingetragen sind.
Es besteht keine Wahlpflicht. Die dafür
entstehenden Kosten finden voraussichtlich im Budget für die Gemeinderatswahl
2018 Deckung.
IV 14009/2017
Tiroler Sozialmärkte gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH, Änderung in der Gesellschafterstruktur
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 28.11.2017:
Der Gemeinderat stimmt dem Eintritt der
Firma MPREIS Warenvertriebs GmbH als
Gesellschafterin der Tiroler Sozialmärkte
gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH an Stelle der Arbeiterkammer Tirol
zu.
Der Gemeinderat ermächtigt Frau Bürgermeisterin, alle notwendigen und nützliGR-Sitzung 07.12.2017

MagIbk/13480/BF-AL/1
Stadt Innsbruck, Aktion Heimrauchmelder

22.04.2018

Dieser Wahl liegt das Wählerverzeichnis
für die ebenfalls am 22.04.2018 stattfindende Wahl des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck für den Sprengel
700 zugrunde.

6.

chen Verträge und Rechtsakte zu verhandeln, abzuschließen und für die Stadt
rechtsgültig zu zeichnen. Die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, kauft zur Vorbereitung dafür nach
Bedarf externe Expertise (Notariat, Steuerberatung, rechtsfreundliche Vertretung)
zu.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 06.12.2017:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die gemeinsame Aktion mit der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) sowie der
Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT), vermehrt Wohnungen mit Heimrauchmeldern auszustatten,
mit einem Betrag in Höhe von € 35.000,--.
Die für das Jahr 2018 erforderlichen Mittel
werden im Nachtragsweg durch die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, über den Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vorgelegt.
8.

V KJ-14484/2017
Verein Generationen und Gesellschaft, Jahressubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 28.11.2017:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Antragsteller "Verein Generationen
und Gesellschaft" eine Jahressubvention
in Höhe von € 3.750,-- für das Jahr 2017.
Dafür verpflichtet sich der Antragsteller
"Verein Generationen und Gesellschaft",
die Zusammenlegung der Geschäftslokale
"Warteraum Pool" sowie "InfoEck Tirol"
voranzutreiben.
Des Weiteren veranlasst der Antragsteller
"Verein Generationen und Gesellschaft"