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gleich guten Finanzierungskonditionen bekommen wie die Stadt Innsbruck selbst.
Dazu bedarf es eines einfachen Antrages,
GR Dr. Stemeseder, wenn Sie das nicht
mehr haben wollen.
(GR Dr. Stemeseder: Was hat das jetzt mit
dem Haus der Musik zu tun?)
Hören Sie mir zu, sonst können Sie das
nicht verstehen.
Sie können schon in der heutigen Sitzung
einen entsprechenden Antrag einbringen.
Dann kann man ganz einfach ausrechnen,
wie sich die Konditionen bei der IIG bei einem Volumen von € 75 Mio., für die es momentan Haftungserklärungen gibt, ändern.
Wenn man z. B. von einer Erhöhung von
1 % ausgeht, dann kann man sich das
schnell ausrechnen. GR Dr. Stemeseder,
Sie sind ja sehr gut in Mathematik.
(GR Dr. Stemeseder: Nein, ich bin wahnsinnig schlecht in Mathe!)
Ich halte also fest, Sie treten dafür ein, dass
die MieterInnen diese Mehrkosten den Banken zahlen. Sind Sie als Vertreter der Bankenbranche hier herinnen? Wenn Sie offenbar so etwas gerne hätten.
(GR Dr. Stemeseder: Himmel, hilf!)
Und nun zu Ihrer Aussage, jemand hätte
sich einen Vorteil verschafft: Ich bitte Sie für
das Protokoll, das zu konkretisieren.
GR Dr. Stemeseder: Wie wir wissen, entscheiden der Verschuldungsgrad und die
Ausfinanzierbarkeit über die Bankkonditionen. Mir ist im letzten Jahr aufgefallen, dass
sich die Konditionen für die Stadt Innsbruck
dramatisch verschlechtert haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bitte um
ein konkretes Beispiel. Verbreiten Sie nicht
solche Fake News.
GR Dr. Stemeseder: Das sind keine Fake
News. Aber egal.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, das ist
eben nicht egal. Sie verbreiten hier wissentlich die Unwahrheit!
GR Dr. Stemeseder: Ich verweise dazu auf
die zuständigen Fachämter. Dort ist das bekannt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Dr. Stemeseder, ich werde Sie bei jedem Halbsatz
GR-Sitzung 22.02.2018

unterbrechen, weil Sie sich da in etwas hineinreiten.
GR Dr. Stemeseder: Ich reite mich in überhaupt nichts hinein! Die Wahrheit wird siegen! Vincit veritas! Es siege die Wahrheit!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Sie beschuldigen in diesem Fall den neuen Finanzdirektor MMag. Tschurtschenthaler bzw. seinen
Vorgänger Dr. Pühringer, den Gemeinderat
wissentlich falsch informiert zu haben. Jetzt
fehlt nur mehr der Vorsatz.
GR Dr. Stemeseder: Das ist jetzt eine Hypothese.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, Sie haben das gerade gesagt.
GR Dr. Stemeseder: Man muss sich dann
das Protokoll ansehen. Ich bin von der Annahme ausgegangen, dass diese Zahlen
womöglich stimmen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Welche Zahlen?
GR Dr. Stemeseder: Diese € 900 Mio. inklusive Haftungen, die in der "Tiroler Krone"
erwähnt werden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wie bitte?
Welche € 900 Mio.?
GR Dr. Stemeseder: Das ist der effektive
Schuldensaldo der Stadt Innsbruck.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Also bitte. So
ein Topfen steht nicht einmal in der "Tiroler
Krone", GR Dr. Stemeseder! Ich entziehe
Ihnen jetzt das Wort. Bringen Sie die Unterlage schriftlich!
Wir gehen alle davon aus, dass das heute
Ihre vorletzte Gemeinderatssitzung ist.
GR Dr. Stemeseder: Es ist doch so, dass
es zuerst heißt, die Stadt Innsbruck habe
€ 30 Mio. Schulden, auf einmal sind es
dann € 70 Mio. Kollege GR Kritzinger hat im
Mitteilungsblatt "Innsbruck informiert" vorgerechnet, dass es zukünftig auch € 300 Mio.
sein könnten. Und heute lese ich in der "Tiroler Krone" diese Zahl …
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Dr. Stemeseder, Sie können so etwas nicht einmal
in der "Tiroler Krone" gelesen haben!
GR Dr. Stemeseder: Ich habe diesen Artikel von einem meiner Mitarbeiter bekommen.