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Innsbruck". Im Jahr 2007 zog er schließlich
gemeinsam mit seiner Marianne ins Wohnund Pflegeheim Reichenau, wo er seinen
Lebensabend verbrachte.

6.

GR Onay Mesut, Klubaustritt

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die EMail von GR Mesut Onay vom 16.11.2017:

Die erfolgreichen Bemühungen von Eduard
Stengg waren darauf ausgerichtet, arbeitende Menschen für sinnvolle Freizeitgestaltung zu gewinnen und die Freude am Leben
zu vermitteln. Er hat durch sein Schaffen
viele Menschen erreicht und bewegt.

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe
Christine,

Wir werden Eduard Stengg stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Sollten noch Fragen auftauchen oder Aufklärungsbedarf bestehen, bitte ich um Kontaktaufnahme.

5.

Liebe Grüße
Mesut Onay."

Ullmann Wolfgang (ÖVP), temporäre Aufhebung der Beurlaubung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben der ÖVP vom 07.12.2017:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
bezugnehmend auf das Schreiben vom
14.05.2012, in dem ich meine unbefristete
Beurlaubung gemäß § 16a Abs.1 Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975
(IStR) angezeigt habe, darf ich hiermit die
Aufhebung der Beurlaubung für die am
07.12.2017 stattfindende Gemeinderatssitzung für die Dauer der Abwesenheit von
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli bekanntgeben.
Zweck der vorübergehenden Aufhebung der
Beurlaubung ist die Wahrnehmung der Vertretungsfunktion in der Sitzung des Gemeinderates. Nach Ende der Sitzung tritt die
Beurlaubung unverändert im Sinne des
Schreibens vom 14.05.2012 unverzüglich
wieder in Kraft.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme und freundlichen Grüßen
Wolfgang Ullmann."
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

der "Grüne Klub im Gemeinderat" und ich
haben uns getrennt. Ich werde meine Mitgliedschaft im Gemeinderat ab sofort als
freier Mandatar fortsetzen.

Die Anfrage von GR Mesut, an Sitzungen
einzelner Ausschüsse teilzunehmen, wurde
durch die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, geprüft (siehe Pkt. 7).
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
7.

Gemeinderätliche Ausschüsse,
Teilnahmerecht, Stellungnahme

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Anlässlich des
Ausscheidens von GR Onay aus dem Gemeinderatsklub der "Innsbrucker Grünen"
und der von ihm gewünschten Teilnahme
an Ausschusssitzungen ohne Stimmrecht,
wurde das Teilnahmerecht von Gemeinderatsmitgliedern an Ausschusssitzungen von
der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten,
geprüft.
Das Ergebnis liegt schriftlich vor.
Von den Vorsitzenden der Ausschüsse
wurde es in der Vergangenheit sehr großzügig gehandhabt, dass Mitglieder, welche
keiner Fraktion mehr angehören (wilde
Mandatare und Mandatarinnen) an den Sitzungen der einzelnen Ausschüsse teilnehmen durften. Wir werden dies wieder auf die
Grundlinien bzw. Grundlagen der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) und des Stadtrechts der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) zurückführen.
Nach § 30 Abs. 3 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) haben nur die
nicht in den Ausschüssen vertretenen Gemeinderatsparteien das Recht, aus ihrer
Mitte je ein Mitglied namhaft zu machen,

GR-Sitzung 07.12.2017