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zu treten, damit wir dieses Prozedere für die
Sitzung des Gemeinderates im Jänner 2018
dementsprechend vorbereiten können.
(GR Federspiel: Geht also doch.)
Das ist die Innsbrucker Wahlordnung 2011
(IWO). Es sind heute Abgeordnete zum Tiroler Landtag hier. Diese haben das nicht
schneller erledigt und wir können auch
nichts machen.

Der Stadtsenat hat am 14.12.2016 beschlossen, den Akt dem Kulturausschuss zur Beratung zuzuweisen. Er
liegt dort noch zur Bearbeitung auf.
Gemeinderat vom 01.12.2016:
-

Der Stadtsenat hat am 08.02.2017 beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag,-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und
Veranstaltungen, und der Mag.-Abt. V,
Kinder, Jugend und Generationen, einzuholen.

Die nächste Sitzung des Kontrollausschusses wird voraussichtlich im Feber 2018
stattfinden.
(GR Dr. Stemeseder: Ich bin auch Opposition.)

Nach Behandlung dieser Stellungnahmen hat der Stadtsenat am 03.05.2017
beschlossen, dass der Akt zurückgestellt wird.

GR Dr. Stemeseder, würden Sie sich bitte
hinsetzen. Sie sind nicht am Wort. Ansonsten lasse ich Sie des Saales verweisen.
Die Änderung der Wahlordnung gilt seit
23.08.2017.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
8.

GfGR/115/2017
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gemäß § 20
Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR) habe ich als Bürgermeisterin Anträge von Gemeinderatsmitgliedern
dem Gemeinderat vorzulegen, sofern diese
Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind. Für die heutige Sitzung
betrifft das folgenden Antrag:
Gemeinderat vom 17.11.2016:
-

Zahl I-OEF 57/2016
"Evaluierung und Neukonzeptionierung
der städtischen Wohnungslosenpolitik"
(GRin Dr.in Krammer-Stark):
Der Stadtsenat hat am 14.12.2016 beschlossen, den Akt dem Ausschuss für
Soziales und Wohnungsvergabe zur
Beratung zuzuweisen. Er liegt dort
noch zur Bearbeitung auf.

-

Zahl I-OEF 60/2016
"Kindermuseum, Einrichtung in der
Landeshauptstadt Innsbruck"
(GRin Weiler):

GR-Sitzung 07.12.2017

Zahl I-OEF 70/2016
"Entwicklung und Errichtung eines
Heimweg-Telefons" (GRin Dengg):

Ich werde mit dem Amtsvorstand der Mag.Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, diesbezüglich Gespräche führen.
Eine Möglichkeit wäre, dies über einen Verein zu lösen, der das ehrenamtlich, wie z. B.
die Telefonseelsorge usw., betreibt.
Wir haben hier quasi noch keine rechtliche
oder organisatorische Lösung, wie man das
umsetzen kann. Das Beispiel von Graz ist
uns geschildert worden. Wie sind dabei,
aber ich kann noch kein Ergebnis vorlegen.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
9.

Aktuelle Stunde zum Thema "Sicher für Innsbruck - Spielregeln
für ein gutes Miteinander!" (Themenauswahl durch "Für Innsbruck")

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Farbe aubergine (GR Onay) ist in den Gemeinderat
eingezogen. Dadurch hat sich eine Änderung der Redezeiten ergeben. Sie sehen es
auf der Vorlage.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das Thema
"Sicher für Innsbruck - Spielregeln für ein
gutes Miteinander!" wurde auf Vorschlag