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am Hofgarten. Es gab dort Belästigungen
und Beschädigungen. Dazu gab es zwei Foren und es konnte für die Bevölkerung und
die Anrainerinnen und Anrainer alles erledigt werden.
Auch bei der Teestube gab es mit den Obdachlosen und dem Lärm Probleme. Dazu
fanden auch bereits zwei Veranstaltungen
statt. Es benötigt noch eine dritte, bis man
eine richtige Lösung findet.
Beim dritten Sicherheitsforum ging es um
den Rapoldipark. GR Federspiel war auch
anwesend. Der Sicherheitssprecher der
Stadt Graz hat einen Vortrag gehalten und
erklärt, wie sie dort das gleiche Problem gelöst hätten. Man hat dort die Medien ersucht, ein Jahr lang nichts über dieses
schlechte Image zu berichten, damit man
während dieser Zeit eine Lösung finden
konnte.
Wir haben auch versucht, Lösungen zu finden. Es gab einige gute Vorschläge. Man
wird sich über den dortigen Kiosk Gedanken
machen müssen. Wie kann man diesen
umgestalten? Man wird sich über die Beleuchtung Gedanken machen müssen. Von
der Polizei wurde dort auch mehr Videoüberwachung gefordert. In der Beleuchtung,
die wir machen, kann man auch das Video
integrieren. Diese Beleuchtung reagiert auf
Geräusche und Bewegungen und wird mit
der Polizei gekoppelt.
"Bewegt im Park" wird gut angenommen
und ist positiv für den Rapoldipark. Ich
möchte auch das Bilding erwähnen. Dort
gibt es eine Kreativwerkstätte, die Kinder
von 4 bis 19 Jahren jeden Tag aufsuchen
können. Es wird auch von sehr vielen angenommen. Sie machen im Rapoldipark verschiedenste Veranstaltungen und hängen
verschiedenste Dinge zwischen den Bäumen und Sträuchern auf. Ich habe gefragt,
ob das hängen bleibt oder ob es zerstört
wird. Es bleibt tatsächlich hängen. Heute
habe ich mir das noch einmal angesehen
und es war tatsächlich nach wie vor vorhanden.
Um die Spielregeln einzuhalten, sind wir alle
gefordert. Wir alle sind für die Sicherheit
verantwortlich. Es gibt dabei nicht nur eine
Fraktion, sondern jede/jeder hat gemeinsam
mit "Für Innsbruck" für die Sicherheit dazusein.
GR-Sitzung 07.12.2017

GR Dr. Stemeseder: Ich bedanke mich bei
GR Buchacher über die Äußerungen, dass
jetzt nicht nur mit Überwachung, Kontrolle
und Bestrafung Sicherheit geschaffen wird,
sondern auch mit Ausgleich und Gerechtigkeit.
Am 17.10.2017 war in der Sendung "Südtirol heute" ein Beitrag über den Straßenstrich in Bozen. Dort beklagten sich die
30 aktiven kaukasischen Prostituierten darüber - das sind die weißen Prostituierten -,
dass ein Sozialdumping der Nigerianerinnen
bzw. Afrikanerinnen der Fall wäre. Man fragt
sich dann, was eine solche Prostituierte pro
Nacht verdient. Es sind im Schnitt € 100,-für vier Jobs. Pro Job sind das € 25,--.
Die Kammer für Arbeiter und Angestellte Tirol (AK) schreibt zum Thema Vollzeitarbeit
trotz Armut - immer mehr working poor.
Traumwohnung im Mietpreis-Check: Innsbruck ist das teuerste Pflaster.
Jetzt komme ich zu einer anderen Neuigkeit, die ich selbst recherchiert habe. Das
Thema Passwesen hat mich nicht nur für
Kollege Ofer, sondern für mich selbst interessiert. Ich bin zum Amtsvorstand der
Mag.-Abt. II, Standesamt und Personenstandsangelegenheiten, Mag. Troger, gegangen und habe ihn gefragt, ob die Stadt
Innsbruck ein Testgerät für die Überprüfung
der Echtheit von Pässen hätte. Es gibt eine
Wundermaschine vom Feinsten, die tatsächlich sieben bis acht Merkmale überprüfen kann. Man weiß dann, ob der Pass echt
oder gefälscht ist. Die Auskunft ergab, dass
es in ganz Österreich kein solches Gerät
gibt. In der Stadt Innsbruck habe man dazu
keine Veranlassung gesehen.
Ich habe darauf GR Kunst angerufen, der
dann ein wenig recherchiert hat. Er hat gesagt, dass dies im Meldegesetz nicht vorgesehen sei. Reizend, wenn "Militärmänner"
plötzlich rechtlich denken. Deshalb bedanke
ich mich bei GR Federspiel, der nach
Deutschland blickt und dort Bürgerinnenund Bürgerwehren erspäht.
Ich habe mich auch mit der Situation in
Deutschland befasst. Dort hat man 2.200
betroffene Meldeämter. Wie viele Geräte
dieser Wundermaschine gibt es dort? Es
sind 10 %. Das sind 250 Stück. Die Lage in
Deutschland ist folgendermaßen: Wenn jemand ein richtiges Dokument hat probiert er