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sieht. StR Gruber, meine Position zu dieser
Frage war immer klar. Also wirf mir da bitte
nichts vor, was nicht stimmt. (Unruhe im
Saal)
GR Dr. Stemeseder: Ich habe jetzt Dinge
über Lobbyisten und den historischen
Background der Vergnügungssteuer vernommen und darf berichten, dass ich bei
der Bischofsweihe Ohren- und Augenzeuge
einer Lobbyisten-Attacke auf Frau Bürgermeisterin wurde. (Unruhe im Saal)
Wirklich, es war ein fülliger Tiroler, einer der
großen Macher, der Frau Bürgermeisterin
begrüßte. Er hat mich nicht gesehen und ich
habe nicht gehört, was er gefragt hat. Frau
Bürgermeisterin hat exaltiert gelacht und
wörtlich Folgendes geantwortet: "Nein, nein,
wir sind ja pleite, das musst Du Dir schon
selbst finanzieren." Da habe ich mir gedacht, ich falle um! (Unruhe im Saal)
Nein, es ist die Wahrheit. Wie gesagt, ich
habe keine Brille, die das aufnimmt, ich
kann nur sagen, es ist die Wahrheit. Ich habe das persönlich vernommen. (Unruhe im
Saal)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich würde Sie
bitten, GR Dr. Stemeseder, auch den Gesprächspartner zu nennen.
GR Dr. Stemeseder: Jetzt sofort? Ich bin
mir nicht sicher, aber er hat ausgesehen wie
xxxx xxxxxx. Kann das sein?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Den kenne ich
nicht und der Junior war nicht dort. Wenn
ich das aufklären darf:
Es gibt immer wieder Personen des Landes
Tirol, die an uns herantreten und vorschlagen, was wir doch nicht alles finanzieren
sollten. Es ist mein Standardsatz, mit dem
ich dann antworte: Wir haben leider als
Stadt Innsbruck kein Geld, wir sind pleite.
Das könnt Ihr als Land Tirol selbst machen.
Dazu stehe ich!
Wie ich lache, GR Dr. Stemeseder? Wenn
Sie bei einer Bischofweihe keine anderen
Themen haben, dann ehrt es mich sehr,
dass ich sozusagen bei Ihnen nachhaltig
wirke.
GR Dr. Stemeseder: Jetzt komme ich zum
Thema der Bischofsweihe, das da lautete:
Geht, heilt und verkündet. In meiner Verzweiflung hat mir der Herrgott am nächsten
Tage einen Gedanken gesandt, denn wenn
GR-Sitzung 07.12.2017

es um Geld geht, dann sehe ich das immer
so dramatisch. Er hat mir folgenden Gedanken gesandt: Vielleicht, Heinrich, gibt es irgendwo verborgene Schätze! Dann sehe
ich doch tatsächlich die Broschüre der Neue
Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT).
Ich habe nun mehrere GemeinderätInnen
gefragt - GR Buchacher, StR Pechlaner,
GR Federspiel, GR Mag. Stoll etc. -, ob irgendwer weiß, was die NHT an Rücklagen
hat. Warum mich das beschäftigt, ist einfache und zwingende Logik:
Die NHT ist eine gemeinnützige Vereinigung, die es seit 75 Jahren gibt. Sie darf
keinen Gewinn machen, muss aber ordentlich arbeiten und soll Überschüsse erzielen. Im Jahr 2016 waren das € 20,7 Mio.
Das müssen Sie sich vorstellen! Das macht
die NHT nun seit 75 Jahren. Was passiert
mit dem Geld über einen so langen Zeitraum? Es tritt der Effekt ein, den Dilettanten
wie ich Zinseszins-Effekt nennen. Aber es
geht nicht nur um Zinsen, sondern da gibt
es gnadenlos einströmende Mieterträge und
Substanzwertsteigerung, denn die Immobilien werden ja nicht weniger wert. (Unruhe
im Saal)
Die Rücklagen sind natürlich veranlagt und
da gibt es auch Zinsen! Natürlich nur theoretisch, denn momentan haben wir ja einen
Minuszins.
Wenn ich mir nun vorstelle, dass seit
75 Jahren ein Schneeball vor sich her gerollt wird, dann kann man nur noch an Lawinen denken, die nicht mehr gebremst werden können. Das heißt, da muss richtig viel
Geld vorhanden sein. Das sagen mir mein
Hausverstand und meine Logik. Deshalb
würde ich ebenfalls gut schlafen, denn es
muss sensationell sein, was da an Geld da
ist.
Das ist natürlich nur eine Hypothese.
GR Buchacher: Ich möchte noch ein paar
Dinge ansprechen, die hier diskutiert wurden und die ich richtigstellen möchte.
GR Mag. Jahn möchte ich nochmals in aller
Öffentlichkeit sagen, dass ich derjenige war,
der die Abschaffung der Vergnügungssteuer
beantragt hat und zwar zu einer Zeit, als er
noch die Schule besuchte. Zu Deiner Information möchte ich erwähnen, dass damals
ein Kompromiss herausgekommen ist, bei