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Ob Du damit sagen willst, dass man deshalb die Erfahrung nicht hat, sich mit Themen zu beschäftigen oder nicht, das stelle
ich jetzt einfach so in den Raum. Ich möchte
noch ein paar Dinge dazu anmerken.
Was nicht herausgestrichen wurde, ist die
Glaubwürdigkeit gegenüber den UnternehmerInnen und der Bevölkerung in dieser
gesamten Situation. Wir haben gemeinsam
einen Beschluss für diese Regierungszeit
gefasst. Die Regierungszeit hört für mich
nicht am 31.12.2017 auf, sie geht im nächsten Jahr noch weiter.
Wir versuchen, das Thema auch sachlich zu
betrachten. Wir haben die Vergnügungssteuer auf die Automaten auch deshalb regulativ gesehen, weil wir wissen, dass sie
wie Pilze aus dem Boden sprießen und
dann da sind! Wir wissen, dass sie im Behördengang irgendwann wieder verschwinden werden, aber bis dahin haben die so
viel Geld gemacht, dass sich die nächsten
Automaten relativ leicht rentieren. Damit
wird eine gewisse Armut beherrscht.
Ja, ein Automat kann auch nur so aussehen
wie ein Sportwettautomat, das kann sein.
Tatsache ist aber, dass für Sportwettautomaten ein eigenes Buchmachergesetz eingeführt wurde. Damit ist dieses Geschäft
wenigstens in einem gewissen Maß reguliert. Es wird z. B. gesichert, dass nicht über
Nacht und erst ab 18 Jahren gespielt werden darf. Die Unternehmen beugen sich
dem Gesetz und schauen, dass das Ganze
fair abläuft.
Wenn sie jetzt aber keine Automaten mehr
aufstellen können, weil es sich nicht rentiert,
was glaubt Ihr, wer auf demselben Platz ein
neues Wettlokal eröffnet? Es sind dann die
gleichen Automaten, sie werden aber illegal
betrieben! Dann haben wir überhaupt keinen Zugriff mehr, wissen nicht, wie alt die
SpielerInnen sind, wie viel sie tatsächlich
verspielen usw.
Ich möchte schon, dass man versucht, das
differenziert zu betrachten und sich genauer
anzusehen.
Weil vorher die Frage aufgeworfen wurde,
ob das Ganze etwas bringt? Ich will die
Möglichkeit nutzen, auch das anzusprechen. Warum ist bei uns das Thema der
Besteuerung der Kinos wieder aktuell? Der
Grund ist, dass sich Peter Lindner, der in
GR-Sitzung 07.12.2017

diese Gesamtdiskussion auch miteinbezogen wurde, gemeldet hat. Er möchte zwei
bis drei Veranstaltungen für den Herbst organisieren und hat bei der Stadt Innsbruck
angefragt, wie sicher das jetzt mit der Abschaffung der Steuer ist, damit er planen
kann.
Das heißt, eine Person, die große Veranstaltungen organisiert, plant zwei bis drei
neue Veranstaltungen in der Stadt Innsbruck, die sie sonst nicht geplant hätte. Ich
finde, das ist ein Erfolg, den ich gerne an
Euch weitergeben möchte. Da kommt mehr
auf uns zu, greifbar mit Herbst nächsten
Jahres, denn das ist die Planungszeit, die
es braucht.
Die zweite positive Sache kommt von der
Congress und Messe Innsbruck GmbH. Das
werden wir nicht sofort sehen, aber Frau
Bürgermeisterin wird es dann wahrscheinlich im Aufsichtsrat berichtet bekommen. Es
werden dort wesentlich mehr Buchungen
erwartet. Das kommt dann auch in unsere
Kasse zurück. Soweit habe ich bereits
nachgefragt. Es sind tatsächlich schon Effekte ins Rollen gekommen, die funktionieren.
Über die Kinos haben wir genug gesprochen. Ich würde sagen, dass es sich für uns
alle lohnen wird, dass wir die Vergnügungssteuer abgeschafft haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer:
GR Mag. Jahn, allein mir fehlt der Glaube!
Es ist aber schön, wenn Du so optimistisch
an die künftigen Buchungen und Veranstaltungen denkst. Ich glaube, das dient Dir
auch als Rechtfertigung Deines damaligen
Antrags.
Bei Peter Lindner muss man ergänzen,
dass er bei vielen interveniert und dann gesagt hat, dass er nicht weiß, wie viel er bezahlen muss. Ich habe ihn gefragt, worum
er angesucht hat. Er meinte, er wisse noch
nicht genau, um welche Veranstaltung es
sich handeln wird!
Ich frage mich, wie viel Du mit Veranstaltungen zu tun hast? Aber normalerweise
plant man solche schon über einen länge-