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Jahr: 2017

/ Ausgabe: 13_Protokoll_07.12.2017.pdf

- S.43

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eine Champions League-Quote handelt!
Wenn man sich mit diesen Zahlen auseinandersetzt, dann erkennt man auch, was
Sache ist. Es nützt nichts, absolute Zahlen
ohne Bezug in den Raum zu stellen. Man
muss schon immer auch die Verhältnisse
sehen. Ein Unternehmen, das viel Umsatz
hat, wird vielleicht auf der Haben-Seite in
der Rubrik Fremdkapital mehr Verbindlichkeiten ausweisen als ein kleines Unternehmen. Trotzdem kann es eine höhere Eigenkapitalquote haben. Man kann also nicht
einfach behaupten, nur weil der Betrag x
ausgewiesen wird, steht ein Unternehmen
schlecht oder gut da.
Ich nehme noch einmal folgendes Beispiel
her: Am 31.12.2016 liegen wir bei Verbindlichkeiten von € 63,6 Mio. Das geht aus
dem Bericht hervor. Am 30.09.2017 beläuft
sich dieser Betrag auf € 62,3 Mio. - also auf
€ 1,3 Mio. weniger. Es sind natürlich da
schon Tilgungen vom ersten, zweiten und
dritten Quartal abzuziehen. Außerdem sind
in dieser Summe € 12 Mio. an Wohnbauförderungsdarlehen (WBF) enthalten. Gerechterweise muss man diese auch mit einrechnen. Sonst betreiben wir Überschriftenpolitik! Da steht so etwas dann in irgendeinem
Medium und alle sagen: "Wahnsinn! Wie
können sie da denn überhaupt noch irgendetwas bezahlen!"
Wenn ein/e Private/r ein Jahresnettoeinkommen von € 45.000,-- hat, dann ist das
gar nicht so wenig. Ich mache nun ein Rechenbeispiel und nehme die gleichen Verhältnismäßigkeiten an, wie wir sie bei der
Stadt Innsbruck vorliegen haben. Die
€ 63 Mio. sind 17 % des Budgets des Ordentlichen Haushalts (OH). Für die/den Private/n wären das € 7.140,--. Damit wird
er/sie sich allerdings keine Wohnung kaufen
können. In der Stadt Innsbruck bekommt
man für dieses Geld nicht einmal einen
Tiefgaragenplatz. Aber egal. Man nimmt um
diese Summe auch kein Darlehen auf. Bei
solchen Belehnungen geht es schon eher
um Größenordnungen von € 100.000,-- oder € 150.000,--. Das wäre dann ein Vielfaches des Jahreseinkommens unserer Privatperson. Bei der Stadt Innsbruck hingegen handelt es sich nur um 17 % eines Jahresbudgets! Also bitte, man muss die Verhältnismäßigkeit schon auch herstellen.
Heute konnte man in einem Interview in einer Zeitung lesen, dass laut Hochrechnung
GR-Sitzung 07.12.2017

am Ende des Jahres 2017 der Schuldenstand bei € 77 Mio. liegen wird. Auch das
habe ich mir gerne durchgerechnet. Dann
liegen wir halt bei 21 % statt bei 17 %. Ziehe ich wieder den Vergleich mit dem Privathaushalt heran, dann wäre man bei einem
Betrag von € 9.000,--. Ich weiß zwar nicht,
was man sich um diese paar Tausend Euro
groß kaufen soll - aber mir geht es darum,
die Kirche im Dorf zu lassen und sich anzusehen, wohin die Reise geht. Wir investieren nachhaltig in bleibende Werte. Das wird
wohl niemand wegdiskutieren!
Eine weitere Frage kommt immer auf, und
zwar, wer denn diese Darlehen einmal zurückzahlen soll. Ja bitte, wenn in den nächsten Jahren die Investitionen im Außerordentlichen Haushalt (AOH) wieder auf das
Niveau von vor ein paar Jahren zurückgehen, dann wird es wohl recht, billig und ein
Leichtes sein, diese Kredite, Annuitäten und
Tilgungen zu bedienen. (Unruhe im Saal)
(GR Haager: Haha, das schaue ich mir an.)
Ihr braucht nicht zu lachen! Kollege
GR Haager - jetzt muss ich Sie schon fragen, ob Sie eigentlich einmal einen Betrieb
geführt haben? Lachen Sie nicht! Kommen
Sie mit Tatsachen und Fakten. Bis dato
konnten Sie das nicht vorlegen. Ihr sagt, Ihr
wollt Frau Bürgermeisterin nicht entlasten.
Da muss ich ehrlich sagen, darüber bin ich
froh. Ich habe nämlich einen Artikel herausgesucht, der schon etwas älter ist. Er ist in
der Tageszeitung "Die Presse" erschienen.
Darin geht es um die Hypo Alpe-Adria Bank.
(Unruhe im Saal)
Ja, ich weiß, das ist mein Lieblingsthema.
Das ist der Kriminaltango! Der Journalist
Richard Schneider hat ein Buch veröffentlicht. Darin schreibt er von der "Hausbank
der Balkanmafia". Die Bank hat ihn daraufhin geklagt, aber den Prozess verloren. Das
heißt also, diese Aussage ist wahr. Dieser
Bankenskandal hat zu einem Kriminalfall
geführt. Der hat sich aber nicht nur im Bankenbereich selbst abgespielt, sondern das
Ganze zog weitere Kreise. Ihr wart live dabei! Alle Leute, die damals involviert waren,
stehen heute noch vor Gericht und sind zu
den Verhandlungen geladen. Das zieht sich
über Jahre und kostet den Staat ein Vermögen. Wie schon zuvor die Bank selbst.