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GR Federspiel: Ich bedanke mich, die Frage wurde beantwortet. Aber ich bin nicht zufrieden.
Dr. Pühringer: Ich glaube nicht, dass das
das Kriterium ist. Erstens kann ich die Sache nicht ändern - und zweitens darf ich
schon einmal Folgendes sagen: Wir pfeifen
zum Teil aus dem letzten Loch. Wir strengen uns wirklich an! Die Vermögensrechnung liegt auch vor! Und jetzt so zu tun, als
ob wir das Geld verschwinden hätten lassen
oder was auch immer Euer Vorwurf ist - die
Beträge sind im Zahlenwerk der Stadt Innsbruck verarbeitet worden. Fertig! (Beifall)
GR Kunst: Ich darf auf die Aussagen von
GR Mag. Stoll replizieren. Persönlich greife
ich hier herinnen niemanden an, auch niemanden der leitenden Beamten. Aber wir
sind in der Opposition. Und wir dürfen unsere Meinung kundtun. Wir greifen ja nicht Finanzdirektor Dr. Pühringer oder irgendeinen
Mandatar persönlich an! Das verbitte ich
mir!
(GR Mag. Stoll: Ich habe ja gar nichts gesagt!)
Ich habe hier die Vermögens- und Schuldenrechnung des Jahres 2015 vorliegen.
Das sind insgesamt 43 Seiten. Jetzt frage
ich Euch - Dr. Pühringer hat den Schuldenbericht des Jahres 2016 mündlich vorgetragen?
(Dr. Pühringer: Nein!)
Ja, wie denn dann?
(Auf Wunsch von GR Kunst werden seine
Wortmeldungen im Protokoll nicht gegendert.)
GR Hitzl: Du hörst mir anscheinend nicht
zu. Es wurde mit Frau Bürgermeisterin und
dem Leiter der Kontrollabteilung ausgemacht, dass Dr. Pühringer am Dienstag die
Vermögens- und Schuldenrechnung schriftlich nachliefert. Das ist auch so passiert.
GR Kunst: Hat die Kontrollabteilung sie bekommen?
GR Hitzl: Ja.
GR Kunst: Und warum haben wir sie nicht?
GR Hitzl: Die Vermögens- und Schuldenrechnung wurde von der Kontrollabteilung
geprüft und im Kontrollausschuss behandelt. Der Leiter der Kontrollabteilung und
GR-Sitzung 07.12.2017

der Finanzdirektor haben sie geprüft.
GR Haager war dabei.
GR Kunst: Aber wir haben die Vermögensund Schuldenrechnung nicht bekommen!
Aha, ich höre gerade, sie wird noch gebunden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darf ich einmal die Frage stellen, GR Kunst, wie die
Kommunikation in Eurer Fraktion funktioniert? Heute haben wir schon leidlich sehen
können, dass sie anscheinend nicht einmal
bei Abstimmungen klappt. Aber wenn man
tagelang Zeit und einen Parteikollegen hat,
der anwesend war und in Kürze sogar den
Vorsitz in diesem Gremium übernehmen
wird, dann wundert mich die Unkenntnis
schon sehr. Übrigens haben wir wahrscheinlich vorschnell und leichtfertig die Zusage gemacht, dass Ihr den Obmann stellen
dürft, wenn ich mir dieses Desaster bei
Euch ansehe.
GR Haager hat Euch also nicht informiert,
dass die Vermögens- und Schuldenrechnung vorgelegt worden ist? Habe ich das
auf den Punkt gebracht?
GR Kunst: Nein, so stimmt das nicht. Wir
haben die Vermögens- und Schuldenrechnung des Jahres 2016 nicht schriftlich vorliegen. Ich habe jetzt von Dr. Pühringer gehört, dass sie erst gebunden wird.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
zur Aufklärung noch einmal Dr. Pühringer
fragen, was im Kontrollausschuss, an dem
GR Haager teilgenommen hat, wirklich vorgetragen worden ist?
(GR Haager: Es geht um die Vorlage!)
GR Kunst: Ja, stimmt. Es geht um die Vorlage. Das ist doch keine Vorlage, wenn man
das nur im Kontrollausschuss präsentiert.
Wir sind der Gemeinderat, das höchste Organ! Ich möchte die Vermögens- und
Schuldenrechnung …
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Kunst,
aus dieser Nummer kommen Sie nun nicht
mehr heraus!
GR Kunst: Darf ich bitte einmal fertig sprechen?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein. Aus dieser Nummer kommen Sie nicht mehr heraus.