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GR Kunst, Sie haben in der Vermögensrechnung geblättert. Würden Sie sie einmal
in die Höhe halten, damit ich sehen kann,
ob sie Gebrauchsspuren aufweist und abgegriffen ist? Das ist ein optischer Hinweis,
ob da im Laufe des Jahres überhaupt jemand hineingeschaut hat. Aha, dieses
Exemplar der Vermögensrechnung 2015
schaut mir ziemlich jungfräulich aus. Ich gehe davon aus, dass aus Euren Reihen niemand auch nur einmal hineingeblickt hat.
(Unruhe im Saal)

GR Kunst: Also wirklich! Zur tatsächlichen
Berichtigung kann man sich immer melden!

Ihr habt in diese Unterlage nicht einmal hineingeschaut, aber jetzt macht Ihr einen
Mordswirbel, weil die Vermögensrechnung 2016 nicht schriftlich vorliegt. Das ist
so etwas von unglaubwürdig, dass es nur
mehr lächerlich ist!

(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ihr könnt Euch ja
bei der Aufsichtsbehörde beschweren.)

Ihr habt hier einen Nebenschauplatz, den
Ihr nützen müsst mangels anderer Themen.
Da bin ich nur froh, dass nicht irgendein
Mensch auf der Flucht daran schuld ist,
dass die Vermögensrechnung nicht schriftlich vor uns liegt. Das wäre der große Bogen gewesen, den Ihr immer spannen
müsst, um Eure einzigen zwei Themen unterzubringen. Neben den AusländerInnen
sind die Mittel, die wir langfristig investieren,
Euer zweiter Themenbereich. Ihr lasst von
Eurer Meinung nicht ab, obwohl jede/r Wirtschafter/in so vorgehen würde, wie wir das
in der Stadt Innsbruck machen. Darauf dürfen wir stolz sein, denn wir erhöhen nicht
nur das Vermögen, sondern schaffen für
ganz viele Menschen in dieser Stadt einen
Mehrwert, den man sich günstig leisten
kann. Dafür arbeiten wir gerne!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Kunst: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, das lasse ich nicht zu. Ich weiß nämlich, dass Sie
gar keine tatsächliche Berichtigung machen,
sondern Inhalte äußern wollen. (Unruhe im
Saal)
GR Kunst: Hören Sie doch zuerst einmal
zu!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, Sie haben schon zwei Wortmeldungen zu diesem
Tagesordnungspunkt abgegeben.
GR-Sitzung 07.12.2017

(GR Federspiel: Stimmt, jederzeit kann man
das machen!)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir gehen in
der RednerInnenliste weiter.
(GR Kunst: Magistratsdirektor Dr. Holas,
können Sie bitte in der Geschäftsordnung
des Gemeinderates {GOGR} nachsehen?
Da steht doch, dass man sich zur tatsächlichen Berichtigung immer melden kann!)

(GR Kunst: Ernsthaft? Bei der Aufsichtsbehörde? Ich lasse mir diese Vorgehensweise
nicht gefallen! Schauen Sie nach, ich habe
das Recht auf eine tatsächliche Berichtigung!)
GR Kunst, Sie sind nicht am Wort! Ich entziehe es Ihnen!
(GR Kunst: Jetzt glaube ich es dann! Das
sind ja Methoden! Das ist ein Affront, was
Sie da heute aufführen!)
GR Kunst, es ist jetzt GR Dr. Überbacher
am Wort. Schalten Sie Ihr Mikrophon aus!
GR Dr. Überbacher: Ich darf zwei Anmerkungen machen. Im Jahr 2015 fiel im Tiroler
Landtag der Grundsatzbeschluss für den
Bau des Hauses der Musik. Dabei stützte
man sich auf das Zahlenmaterial, das damals vorgelegen ist.
Nun habe ich eine große Bitte, Frau Bürgermeisterin. Sie haben in Ihrem Redebeitrag wörtlich gesagt, dass FunktionärInnen
der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)
illegale Provisionen bezogen haben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, das war
glaube ich Peter Westenthaler. Oder nein ich meinte Walter Meischberger. Er steht ja
vor Gericht.
(GR Haager: Aber wir sind auch freiheitliche
Funktionäre!)
GR Mag. Dr. Überbacher: Ich bitte Sie,
Frau Bürgermeisterin, die Namen zu nennen, damit wir morgen noch eine Sachverhaltsdarstellung einbringen können.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Sagte ich
doch, das war Walter Meischberger. Er
wurde ebenso verurteilt wie die Politiker aus