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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: In der Diskussion ist das erfreuliche Verhandlungsergebnis untergegangen. Es wird ein Investitionstopf von € 170.000,-- für sofort
oder unbedingt notwendige Maßnahmen
im Betrieb bestehen bleiben, der zu zwei
Drittel von diesem Topf gespeist wird und
zu einem Drittel für Maßnahmen, die von
der Stadt kommen, damit nicht irgendetwas, sondern für die nächsten Jahre eine
nachhaltige Vorsanierung gemacht wird.
Ich glaube, dass es eine erste Erhebung
durch die Mag.-Abt. III, Bau- und Feuerpolizei, bereits gegeben hat. Ich denke, dass
wir hier einige Maßnahmen initiieren müssen (Klimaanlage usw.).
Ich möchte zu Protokoll geben, dass "Für
Innsbruck" der Protokollanmerkung der
SPÖ selbstverständlich auch zustimmt. Es
ist wichtig, dass man das erwähnt, denn
sonst steht im Protokoll nur, dass die SPÖ
dem zugestimmt hat. Ich weiß nicht, wer
sich dem noch anschließt.
(GRin StRin Mag.a Schwarzl: Wir schließen
uns auch an.)
(GR Wanker: Auch die ÖVP schließt sich
an.)
(GR Kunst: Auch die FPÖ schließt sich
an.)
GR Mag. Kogler: Von uns aus kann ruhig
noch mehr investiert werden. Wir sind froh,
wenn da im Endeffekt …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Von Euch als
Fraktion oder meinst Du die Stadtgemeinde Innsbruck?)
Wenn man uns braucht, sind wir natürlich
gerne bereit, im Marketingbereich etwas
zu machen. Es ist wichtig, dass das
schnell angegangen wird. Ob man ein
paar Tausend Euro oder einen sechsstelligen Betrag mehr in die Hand nimmt, ist
aus unserer Sicht ganz egal. Hauptsache
ist, dass hier schnell etwas gemacht wird.
Wenn man zum Vergleich die Garage, die
man auch schon erhöht angekauft hat, in
Relation stellt, muss es nicht unbedingt ein
Nullsummenspiel sein und deshalb schließen wir uns diesem Zusatz nicht an.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich weise auf das
stärkste zurück, dass wir die Garage überhöht angekauft haben, damit das nicht als
GR-Sitzung 17.11.2011

Nebensatz stehen bleibt. Die Garage wurde zu einem sehr ausgewogenen Preis
angekauft, der mit dem bestehenden
Pachtvertrag in einem Ausmaß verzinst
wird, wo wir durchaus sehr zufrieden sein
können. Wir befinden uns zwar nicht im
Rahmen der Zinsen, die Italien für seine
Anleihen zahlen muss, aber in dieser
Richtung. Ich möchte zurückweisen, dass
der Ankauf nicht überhöht war, denn plötzlich bleiben die Dinge so stehen.
GR Grünbacher: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich glaube, dass GR Mag. Kogler nicht richtig zugehört hat. Unsere Protokollerklärung hat sich damit beschäftigt,
dass wir keine zusätzlichen Kosten an die
Ärztekammer Tirol haben. Ich will auch
keine sechsstelligen Beträge an die Ärztekammer Tirol zahlen.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich glaube, die
Mehrheit im Gemeinderat hat es so verstanden.)
GR Mag. Kogler: Auch wenn wir jetzt an
die Ärztekammer Tirol für diese Dienstbarkeit eine gewisse Ablöse zahlen müssen ja warum nicht. Ihr wollt es nicht, aber es
ist im Grundbuch eingetragen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist natürlich verhandlungstaktisch total klug für die
Stadtgemeinde Innsbruck, wenn ein Gemeinderat …)
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
19.10.2011 (Seite 701) wird angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bedanke
mich sehr herzlich für diesen Beschluss.
Das ist ein großer Tag. Wir werden weiterarbeiten. Frau Wurnitsch, Herr Birlmair,
der Vertreter der Tiroler Wirtschaftskammer (WKO), Dr. Schellhorn und der Vertreter der Landwirtschaftskammer (LK), Dipl.Ing. Norz, dürfen feiern gehen. Vielleicht
haben Sie doch auch ein "weinendes Auge", da die Markthalle jetzt wieder uns gehört. Ich bedanke mich jedoch, dass Sie
heute bei uns waren.
Bgm.-Stellv. Kaufmann unterbricht um
16.10 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 16.20 Uhr wieder fort.