Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 13-November.pdf
- S.21
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 712 -
GR Wanker referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
vom 8.11.2011:
GRin Mag.a Mayr referiert die Subventionsanträge des SeniorInnenausschusses
vom 9.11.2011:
13.
18.
Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgaben (GA) laut
Punkt 6. der Ausführungsbestimmungen
Beschluss (einstimmig):
Subventionsantrag des Seniorenausschusses für den Bereich
"Senioren" - Zuschüsse für Investitionen in SeniorInnenstuben
und allgemeine Förderungen
2011 (Vp. 1/429000-777030)
Die Sperre der gebundenen Ausgaben
(GA) laut Punkt 6. der Ausführungsbestimmungen wird für den Gestellungbetrieb (GSB) in der Höhe von € 4.500.000,-aufgehoben.
GRin Mag.a Mayr: Dieser Antrag wurde im
Seniorenausschuss bis auf die Enthaltung
von GR Kritzinger und GRin Dr.in KrammerStark einstimmig angenommen.
14.
Dem Tiroler Seniorenbund (TSB), Bezirksverband, wird für Anschaffungen und Erneuerung eine Subvention in der Höhe
von € 2.500,-- gewährt.
Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2011
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2011 werden gemäß Beilage genehmigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich gehe davon aus, dass die Enthaltungen für die jeweilige Fraktion gelten.
15.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich möchte
zuerst meine Stimmenthaltung im Seniorenausschuss und die Gegenstimme der
Innsbrucker Grünen im Gemeinderat gegen diesen Antrag begründen.
Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011 wird gemäß Beilage
genehmigt.
16.
Subventionsansuchen 2011
Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen 2011 wird gemäß Beilage genehmigt.
GRin Mag.a Mayr referiert die Anträge des
Kulturausschusses vom 13.10.2011:
17.
Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
gemäß Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 17.11.2011
Ich habe mich bei der Ausschreibung der
Einladung zum Seniorenausschuss schon
gewundert, dass es nur den Tagesordnungspunkt gab, dass der Seniorenbund
(TSB) um die Finanzierung eines Servers
um € 2.500,-- ansucht.
Im Seniorenausschuss hat sich herausgestellt, dass der Obmann des Tiroler Seniorenbundes (TSB), der gleichzeitig auch
Vorsitzender des Seniorenausschusses
ist, sich gedacht hat, dass sich im Topf
dieses Ausschusses noch Geld befindet
und man könnte - ich sage es jetzt ganz
populistisch - sich noch selbst eine Subvention genehmigen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung! Das wird von MandatarInnen beschlossen.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich weiß, aber
wir wissen alle, dass € 2.500,-- sehr viel
Geld ist. Andere Initiativen müssen wirklich
lange dafür kämpfen, damit sie eine solche Geldsumme erhalten. Aus diesem