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Herkunft hieß, wird ab dem 1.6.2011 mithilfe von Zertifikaten - zu 20 % in
Strom aus Wasserkraft und zu zirka
7 % in Strom aus Erdgas umbenannt.
Es ist schon klar, dass "physikalisch"
der Atomstrom nicht aus dem Netz
verschwinden kann, solange Atomstrom ins europäische Netz eingespeist wird, aus dem auch die Stadt
Innsbruck Strom bezieht. Die entscheidende Frage ist, dass Veränderungen in der Nachfragesituation
durch Wiederverkäufer wie Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) und
Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG)
Auswirkungen auf die GesamtEnergiepolitik haben (können), da
doch "physikalisch" weiter über die
Strombörse "Graustrom" bezogen
werden muss.
Was genau bedeutet also der "Ankauf
von Zertifikaten" bzw. welchen Einfluss auf die Nachfrage- und in der
Folge Angebotssituation auf dem europäischen Strommarkt haben die zusätzlichen Kosten, die die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) für den
"Ausstieg" auf sich nimmt?
Mag. Fritz e. h.
28.7

vorhandenen, teilweise sensiblen, Daten
bei den Behörden aufbewahrt und bearbeitet werden.
Aus gegebenem Anlass bitten wir die Frau
Bürgermeisterin folgende Fragen zu beantworten:
1.

Gibt es für den Stadtmagistrat Innsbruck bzw. für die Stadtverwaltung
und die nachgeordneten Dienststellen
derzeit eine bestellte Datenschutzbeauftragte bzw. einen bestellten Datenschutzbeauftragten?

a)

Falls ja: Ist diese Person in ihrem Tätigkeitsgebiet weisungsfrei und unabhängig von ihren Vorgesetzten?

b)

Falls nein: Ist die Ernennung einer
solchen Person geplant?

2.

Gibt es für das Stadtmagistrat Innsbruck bzw. für die Stadtverwaltung
und die nachgeordneten Dienststellen
derzeit eine Datenschutzkommission,
in der allfällige Änderungen an Systemen, Schnittstellen, Daten- und
Rechtestrukturen diskutiert und Empfehlungen dazu ausgesprochen werden?

a)

Falls ja: Wie setzt sich die Datenschutzkommission zusammen?

b)

Falls nein: Wer entscheidet über die
Umsetzung von allfälligen Änderungen an Systemen, Schnittstellen, Daten- und Rechtestrukturen der betroffenen Systeme?

c)

Falls nein: Ist die Einrichtung eines
solchen Gremiums geplant?

Stadtmagistrat Innsbruck, Datenschutz und Datensicherheit
(GR Carli)

GR Carli: Ich stelle folgende Anfrage:
In den letzten Monaten gelangten immer
wieder personenbezogene Daten von
Kundinnen und Kunden öffentlicher Einrichtungen in die Hände der Gruppe
AnonAustria. Vorläufiger Höhepunkt war
der Verlust von mehr als 600.000 Datensätzen mit den Informationen von Personen, die bei der Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) versichert sind.
Insbesondere der Umstand, dass in vielen
Fällen kein Einbruch in die Systeme der
Einrichtung notwendig war, um Zugriff auf
die Daten zu erlangen, sondern diese Informationen vielmehr ungesichert im Internet zu finden waren, wirft bei vielen Bürgerinnen und Bürgern berechtigte Zweifel an
der Umsicht und Sorgfalt auf, mit der die
GR-Sitzung 17.11.2011

Carli e. h.
28.8

Verkehrslichtsignalanlagen, Bevorrangung von Straßenbahn
und Regionalbahn (StRin
Mag.a Pitscheider)

StRin Mag.a Pitscheider: Ich stelle folgende Anfrage:
Die ersten, nach dem Straßenbahn-Regionalbahnkonzept errichteten Neubautrassen im Abschnitt Brunecker Straße Hauptbahnhof - Salurner Straße erfüllen
die Anforderungen nach möglichst weni-