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Fremdenverkehrsförderung / Entgelte für sonstige Leist-Int. Veranstaltungen
Waldnutzung / Pflanzliche Rohstoffe
Wohn- und Geschäftsgebäude / Reisegebühren
Mietzinse (welche über die IIG & Co KG bzw. IISG budgetiert und
abgerechnet werden)

In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass eine eventuelle Umsetzung der Empfehlungen hinsichtlich der Anhebung bzw. Reduktion
der Voranschlagsbeträge erst für das Budget des Jahres 2013 erfolgen
kann, da vom Gemeinderat am 10.12.2010 ein Doppelbudget für die
Jahre 2011 und 2012 beschlossen worden ist.
In den beanstandeten Fällen hat die überwiegende Anzahl der betroffenen Dienststellen im Anhörungsverfahren die Über- bzw. Unterschreitungen aus ihrer Sicht begründet und für das Budget 2013 eine
Umsetzung der Empfehlungen der Kontrollabteilung, soweit wie möglich, zugesichert.
Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

Die Einnahmen im Jahr 2010 sind gegenüber dem Jahresergebnis
2009 absolut um € 10,80 Mio. (+ 3,8 %) gestiegen, im Vergleich mit
dem Voranschlag 2010 ergaben sich Mehreinnahmen in der Höhe von
€ 16,38 Mio. (+ 5,9 %). Das ausgabenseitige Ergebnis des Jahres 2010
erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr effektiv um € 10,76 Mio. oder
+ 3,8 %, wobei im Vergleich mit dem Voranschlag 2010 Mehrausgaben
in der Höhe von € 9,92 Mio. (+ 3,5 %) zu verzeichnen waren.
Diese Mehreinnahmen/-ausgaben sind allerdings insofern zu relativieren, als in diesen Beträgen Abschlussbuchungen zum buchhalterischen
Ausgleich der Abschnitte 85 – 89 (maastricht-relevante Betriebe) enthalten sind, die bei dieser Betrachtungsweise nicht als effektive Mehreinnahmen und Mehrausgaben gewertet werden können. Es handelt
sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite
um Buchungen in der Größenordnung von € 7,73 Mio. bzw. – da für
diesen Zweck im Ordentlichen Haushalt des Jahres 2010 ursprünglich
€ 4,74 Mio. präliminiert worden sind – um in diesem Bereich auftretende Mehreinnahmen/-ausgaben in der Höhe von € 2,99 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser Maastricht-Buchungen ergaben sich auf
der Einnahmenseite tatsächliche Mehreinnahmen im Vergleich mit dem
Voranschlag 2010 in der Höhe von € 13,39 Mio., während beim ausg abenseitigen Ergebnis im Vergleich mit dem Voranschlag 2010 Mehrausgaben in der Höhe von € 6,93 Mio. zu verzeichnen waren, von denen allerdings konsequenterweise auch noch die zusätzlichen Rücklagenbildungen (€ 4,24 Mio.) ab zuziehen sind, so dass sich letztlich tatsächliche Mehrausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2010 in
der Höhe von € 2,69 Mio. errechnen lassen.

Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen

Zl. KA-05871/2011

Bemerkenswerte Mehreinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2010 waren in erster Linie im UA 925000 – Ertragsanteile festzustellen.
Bei präliminierten Einnahmen (ohne Spielbankabgabe) in der Höhe von
€ 126,40 Mio. und einem lfd. Soll von €133,24 Mio. konnte in diesem
Bereich um € 6,84 Mio. (+ 5,4 %) mehr lukriert werden, als ursprünglich

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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