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Haushaltsrücklage
„Garagen-Stellplätze“

Die Haushaltsrücklage „Garagen-Stellplätze“ erhöhte sich im Jahr 2010
entsprechend den Ist-Einnahmen an Interessentenbeiträgen gemäß
der Tiroler Bauordnung um rd. € 183,3 Tsd. auf zwischenzeitlich ca.
€ 1,3 Mio. Allerdings wurde dieser Rücklage im betreffenden Wir
tschaftsjahr ein Betrag in Höhe von € 1,0 Mio. entnommen und im OH
als Einnahme im Unterabschnitt Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH verbucht. Diese Einnahmen dienten für die Bedeckung der an das eben genannte Beteiligungsunternehmen zu leistenden Transferzahlungen. Die Höhe der Haushaltsrücklage „GaragenStellplätze“ verringerte sich somit zum Ende des Finanzjahres 2010 auf
insgesamt rd. € 0,3 Mio.

Haushaltsrücklage
„Universität“

Die in den Jahren 2003 und 2006 mit einem Betrag von € 1,5 Mio. bzw.
€ 1,0 Mio. dotierte Haushaltsrücklage für universitäre Zwecke ist vorab
für die Bedeckung der geplanten Investitionszuschüsse hinsichtlich der
Einrichtung des Akademieinstitutes für Quantenoptik und Quanteninformation sowie der „Universitätsbibliothek-neu“ an die LeopoldFranzens-Universität (LFU) Innsbruck gebildet worden. In den Rechnungsjahren 2005, 2006, 2008, 2009 und 2010 (€ 50,0 Tsd.) wurden
dafür insgesamt € 1,9 Mio. zweckgebunden aufgelöst, womit den in
diesem Zusammenhang getätigten Finanzierungszusagen entsprochen
worden ist.
Mit Beschluss des GR vom 09.12.2010 wurde der noch bestehenden
Haushaltsrücklage „Universität“ in der Höhe von € 600,0 Tsd. ein B etrag in der Höhe von € 400,0 Tsd. zugeführt. Hierbei handelt es sich um
eine jährliche Zuschreibung, deren Verwendung für Baukostenzuschüsse im Hinblick auf künftige Infrastrukturausgaben der Innsbrucker
Universitäten gemäß Universitätsgesetz 2002 vorgesehen ist. Demnach standen zum Ende des Finanzjahres 2010 für universitäre Zwecke insgesamt € 1,0 Mio. zur Verfügung.

Haushaltsrücklage
„Straßen- und
Regionalbahn“

Betreffend die Haushaltsrücklage „Straßen- und Regionalbahn“ fanden
im Jahr 2010 weder Rücklagenzuführungen noch -entnahmen statt,
weshalb diese Haushaltsrücklage zum Ende des Finanzjahres 2010
unverändert einen Wert von € 3,0 Mio. ausweist.

Haushaltsrücklage
„Bildungs- und
Kulturbau“

Die Haushaltsrücklage „Bildungs- und Kulturbau“ in Höhe von € 2,9
Mio. war bereits im Jahr 2004 vorausschauend zur Finanzierung von
Kulturprojekten wie dem Haus der Kunst, dem Haus der Musik und
sonstiger Kultur- und Bildungseinrichtungen eingerichtet worden. Im
Jahr 2007 wurde dieser Rücklage ein Betrag in Höhe von € 3,5 Mio.
zugeführt. In den Jahren 2008, 2009 und 2010 erfolgte weder eine Zuschreibung noch eine Entnahme, weshalb zum Ende des Wirtschaftsjahres 2010 für die oben beschriebenen Projekte ca. € 6,4 Mio. eing estellt waren.

Haushaltsrücklage
„Zuführung Ordentlicher
Haushalt“

Die Haushaltsrücklage „Zuführung Ordentlicher Haushalt“ war zum
Jahresbeginn 2010 mit einer Höhe von rd. € 3,5 Mio. ausgewiesen und
verringerte sich im Jahr 2010 um rd. € 0,9 Mio. Im Wesentlichen wu rden diese Geldmittel für die Finanzierung verschiedener Bauvorhaben
(vor allem im Bereich der Gemeindestraßen, Wildbachverbauung, etc.)
verwendet.

Zl. KA-05871/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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