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1.

Mag. Pachl Thomas (Innsbrucker
Grüne), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates, Mag. Thomas Pachl
(Innsbrucker Grüne), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.
2.

Bericht des Finanzdirektors
Dr. Hörnler zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012

Finanzdirektor Dr. Hörnler: Frau Bürgermeisterin, Obmann des Ausschusses
für Finanzen und Subventionen, meine
sehr geehrten Damen und Herren des
Hohen Gemeinderates. Ich bin dem Auftrag, im Gemeinderat das Zahlenbild für
die Rechnungsjahre 2011 und 2012 vorzustellen, gerne nachgekommen. Die Frau
Bürgermeisterin und der Obmann des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen haben mich dazu gebeten.
Ich werde versuchen, aus 553 Seiten
zwölf Seiten zu machen, die ich den Mitgliedern des Gemeinderates auch ausgeteilt habe. Es geht nicht nur darum, die
Zahlen für die Jahre 2011 und 2012 zu
referieren, sondern ich möchte am Beginn
das allgemeine Konjunkturbild etwas darstellen, nämlich die Abhängigkeit des
Innsbrucker Budgets von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und die Zeitreihe
bzw. wie sich einzelne Positionen in den
letzten Jahren entwickelt haben.
Deshalb am Beginn ein kurzer Blick auf
die weltwirtschaftliche Lage, wie sich diese
derzeit darstellt.
Der internationale Konjunkturaufschwung
ist bis Mitte 2010 vor allem durch Asien,
Lateinamerika und durch die USA getragen gewesen. Dieser Schwung hat allerdings in den letzten Monaten abgenommen. In den USA herrscht doch relative
Arbeitslosigkeit und eine hohe Verschuldung der privaten Haushalte. Deshalb ist
aus diesem Bereich heuer die Inlandsnachfrage eher gering.
GR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

Die Wachstumsraten in den federführenden Emerging markets, nämlich China und
Indien, sind vom zweistelligen Bereich in
den hohen einstelligen Bereich zurückgegangen. Diese Dynamik ist momentan
etwas schwächer geworden.
Europa zeigt ein sehr heterogenes Bild. Es
ist die Bundesrepublik Deutschland doch
wieder zur Lokomotive geworden. Die
Bundesrepublik Deutschland hat deutlich
über 3 % Wirtschaftswachstum für das
Jahr 2010 und das wird auch im Jahr 2011
über 2 % liegen. Südeuropa schwächelt
und Osteuropa ist differenziert zu betrachten. Insgesamt ist die europäische Lage
labil und eben sehr unterschiedlich.
Als Konjunkturmuster lässt sich doch feststellen, dass die Wachstumsdifferenzen
zwischen den einzelnen Staaten größer
geworden sind als bei den bisherigen Konjunkturbildern.
Die Expansion des Welthandels und der
Auslandsnachfrage hat positive Auswirkungen auf die österreichische Konjunktur
- im zweiten Quartal 2,4 % Exportsteigerung.
Der Exportaufschwung von Jänner bis
Juli 2010 allein beträgt 13,6 % und führt zu
erhöhter Kapazitätsauslastung und auch
schon zu verstärkten Anlageninvestitionen
in Österreich.
Die Konsumausgaben zeigen hingegen
nicht diese Dynamik, steigen aber kontinuierlich auf mäßigem Niveau. Im Jahr 2010
um 1 %, 2011 ebenfalls um 1 % und im
Jahr 2012 um 1,3 %.
Die Verbraucherpreise haben in den letzten Monaten wieder angezogen. Für das
Jahr 2010 ist eine Preissteigerung von
1,8 %, für 2011 von 2,2 % und für 2012
von 1,8 % prognostiziert.
Die Branchen in der österreichischen bzw.
Tiroler Wirtschaft entwickeln sich sehr unterschiedlich. Es ist kein einheitliches Bild
zu erkennen. Die Bauwirtschaft ist eher im
Schatten des Aufschwungs. Der Handel
sowie der Tourismus sind stabil. Die Industrie- und Sachgüterzeugung hat die
Delle des Jahres 2009 im Jahr 2010 noch
nicht aufgeholt. Im Jahr 2010 ist jedoch
eine deutliche Zunahme der Industrie- und
Sachgüterproduktion gegeben.