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germeisterin. Jetzt gleich ein echtes Doppelbudget, nicht nur als Rahmenvorgaben
mit Prozentsteigerungen in einzelnen Bereichen, sondern wirklich zu den Projekten. Ich komme nicht nur auf die gelben
Projekte, sondern auf die vielen Projekte
zurück, die wir für die Stadt Innsbruck in
diesem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck unterbringen.
Warum haben wir wohlweislich ein Doppelbudget erstellt? Ich möchte nicht, dass
spätestens im nächsten Jahr dann die so
genannten "Wahlzuckerln" vergeben werden. Was sind Wahlzuckerln? Das sind
mitunter ganz extra saure Drops, die es
von Haribo in Großpackungen gibt und
von der rot-schwarzen Bundesregierung
hat es diese Wahlzuckerln in Familiengroßpackungen gegeben. Diese kommen
dann ungefragt wie im vorletzten Jahr in
einer Nacht- und Nebelsitzung im Parlament zu den BürgerInnen!
Diese Wahlgeschenke haben kein Gestaltungspaket, sondern ein Belastungspaket gebracht, das jetzt viele von uns vor
Ort, in den Gemeinden und Städten
schmerzlich bezahlen müssen. Das geht
zu Lasten der Bildung und dadurch wird
die Zukunft unserer Jugend, vielleicht einer ganzen Generation, verspielt. Die Demonstration findet nicht weit weg in Wien,
sondern bei uns statt. Dies ist zu allem
Unglück noch mit Unwillen oder Unfähigkeit gepaart. Diese Beurteilung überlasse
ich jedem Mitglied des Gemeinderates.
Ein modernes Bildungskonzept auszuarbeiten und kraftvoll umzusetzen, erwähne
ich nur am Rande, weil es mich angesichts
der unfassbaren Auswirkungen auf die
nächste Generation unglaublich ärgerlich
macht! Wie haben sie gleich noch mal
geheißen die drei "T"? TECHNOLOGIE,
TOLERANZ und TALENT, und das wäre
jetzt für unsere Jugend auch angesagt!!
Im Übrigen darf ich den Mitgliedern des
Gemeinderates eine Auswahl solcher extra sauren Drops von Haribo überreichen,
weil sie im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012 keine finden
werden. Im Budget findet man weder ein
Wahlzuckerl, noch irgendwelche extra
sauren Überraschungen.
GR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

Dies deshalb, weil mir die Menschen in
unserer Stadt zu schade dafür sind und es
unter meiner Amtsführung als Bürgermeisterin und verantwortlicher Finanzreferentin
so etwas verlässlich nicht geben wird.
Ganz im Gegenteil, die InnsbruckerInnen
können sich schon heute für die Jahre
2011 und 2012 auf ein kraftvolles Gestaltungsbudget verlassen und auch darauf
freuen.
In den nächsten beiden Jahren wird sehr
viel für die Menschen in unserer Stadt und
für die Lebensqualität investiert. Wir werden im außerordentlichen Haushalt über
€ 100 Mio in den nächsten beiden Jahren
in Projekte investieren, welche die Lebensqualität jedes Einzelnen in Innsbruck
beeinflussen, sichern und nachhaltig
verbessern.
94 % der InnsbruckerInnen sind mit der
Lebensqualität in dieser Stadt zufrieden
bzw. sehr zufrieden! Ich bin felsenfest davon überzeugt, weil wir mit vielen Beschlüssen in Maßnahmen investiert haben, welche die Lebensqualität steigern.
Innsbruck ist im Vergleichsring des Österreichischen und Deutschen Städtebundes
immer noch an der Spitze, wenn es um die
Auszeichnung einer "familienfreundlichen
Stadt" geht. Familienfreundlich kommt
wohl allen Generationen zugute. Wir haben Rahmenbedingungen geschaffen, die
aber von den Menschen vor Ort gelebt
und empfunden werden.
ARBEITEN FÜR UND MIT DEN MENSCHEN - SICHERHEIT FÜR DIE ZUKUNFT!
Ich darf noch einmal wiederholen: Wir haben in diesem Doppelbudget Investitionen
von über € 100 Mio vorgesehen. Diese
werden zu 80 % aus so genannten Eigenmitteln finanziert. Das bedeutet, dass
von den langfristigen Investitionen nur
maximal 20 % durch Kommunaldarlehen
finanziert werden. Das ist eine bedeutende
Voraussetzung, um nicht die nächste Generation zu belasten. Jeder, der privat
schon eine größere Anschaffung getätigt
hat, weiß diesen Wert wohl richtig einzuschätzen.
Was heißt das nun für die Jugend in Innsbruck, für die SeniorInnen, für die Berufstätigen, die Wirtschaft, für die Kinder, für
die Eltern? Das zeige ich immer wieder