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haben hier wirklich "Schmuckstückerln",
die man einfach einmal erwähnen und für
die man sich bedanken sollte.
Der Markenprozess hat gezeigt, dass wir
hinsichtlich der Markenentwicklung in den
nächsten beiden Jahren in der Umsetzung
dieser Projekte flexibel bleiben müssen.
Das betrifft übrigens nicht nur den Tourismus - den ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön sagen möchte - mit einer Steigerung im Sommer von fast 10 %.
Im Tourismusverband Innsbruck und seine
Feriendörfer (TVB), der neu aufgestellt
und eine hervorragende Übergabe über
die Bühne gebracht wurde, sehen wir auch
eine wichtige Säule - auch wenn das manche nicht so gerne hören - für unsere Wirtschaft, soziale Wohlfahrt und letztendlich
die Möglichkeit, Geldmittel zu verteilen, die
wir sonst nicht zur Verfügung hätten.
Meine Damen und Herren, wir werden in
der Zukunft sicherlich die wirtschaftlichen
und sozialen Rahmenbedingungen, die
sich stark ändern werden, im Auge behalten müssen. Dennoch glaube ich, dass wir
optimistisch in die Jahre 2011 und 2012
gehen können. Wir werden noch flexibler
und anpassungsfähiger, aber auch solidarischer und bescheidener werden müssen,
um die unbestrittenen zukünftigen Herausforderungen gut meistern zu können.
Dieses Budget ist ein guter Baustein auf
diesem Weg. Die Innsbrucker Volkspartei
wird dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012 die Zustimmung erteilen. (Beifall)
GR Weiskopf: Wenn ich es recht in
Erinnerung habe, hatte die Stadt Innsbruck einmal nicht geordnete Finanzen.
Das vor der Zeit, als DDr. van Staa Bürgermeister war. Alt-Bgm. DDr. van Staa ist
dadurch in die Geschichte eingegangen,
da er die Finanzen wieder auf gesunde
Beine gestellt hat. So wurde mir das zumindest überliefert und ich glaube, dass
das ein Teil der anwesenden Mitglieder
des Gemeinderates weiß.
Wenn ich es richtig analysiert habe, wurde
in den letzten Jahren sehr auf die Finanzgebarung geachtet, und das soll auch in
Zukunft so sein, was aus dem vorliegenden Jahresvoranschlag der LandeshauptGR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

stadt Innsbruck für die Rechnungsjahre
2011/2012 durchaus erkennbar ist.
Finanzdirektor Dr. Hörnler und
Mag. Verdross haben uns die Grafik der
Neuverschuldung gezeigt, die doch in den
Jahren 2011 und 2012 um einiges international nach oben geht. Verglichen mit anderen Städten, stehen wir aber immer
noch gut da. Das kann man jetzt glauben
oder nicht. Ich habe prinzipiell kein Problem damit, das zu glauben, aber die Kurve
nach 2012 wird schon wichtig sein. Wenn
man diese Kurve in der Fantasie weitergehen würde, würde sie ganz schön hinauf schießen.
Ich gehe schon davon aus, dass mit Verantwortung die Finanzgebarung der
nächsten zwei Jahre geplant wird. Eine
gewisse Neuverschuldung kann man
durchaus in Kauf nehmen. Es hat auch
geheißen, dass die Wirtschaft bereits wieder angesprungen sei. Auf der Einnahmenseite würde seit einigen Monaten wieder mehr hereinkommen als es vorher der
Fall ist. Das ist relativ gut.
Wir machen uns schon Sorgen hinsichtlich
der Regionalbahn. Ich möchte vorausschicken, dass wir dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
die Rechnungsjahre 2011 und 2012
zustimmen werden. Dies jedoch mit einer
Ausnahme und zwar der Regionalbahn,
ohne in die Details zu gehen, welche im
Gemeinderat immer wieder durchgekaut
wurden.
Wir sind davon überzeugt, dass diese
Bahn nie zu einer Regionalbahn werden
wird. Es sind bereits einige Mitglieder des
Gemeinderates unserer Meinung, dass es
sich hierbei um eine Straßenbahnerweiterung handelt. Inwieweit diese letztendlich führen wird, werden wir dann sehen.
So wie wir die Zahlen analysiert haben,
schaut es in diese Richtung nicht besonders gut aus. Jenes Geld, welches aus
dem IKB-Verkauf zur Verfügung steht,
geht schon langsam zu Ende, ohne auch
nur annähernd in die Nähe eines Regionalbahnkonzeptes zu kommen.
Wir machen uns hier Sorgen, weil es sich
um ein Projekt handelt, welches sehr teuer
ist und in Zukunft unser Stadtbudget
beträchtlich belasten wird. Davon gehen
wir aus, auch wenn wir es nicht hoffen.