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Wir haben dann alle gewonnen. Der Gemeinderat, die Bürgerinnen bzw. Bürger
von Innsbruck sowie die Bewohnerinnen
bzw. Bewohner von Igls profitieren davon.
Wenn der Stadtteilausschuss eine derartige Legitimation erfährt, dann wird er auch
damit belohnt, was er wirklich verdient. Ich
bin überzeugt, dass das gelingt. Ich werde
meinen Teil gerne dazu beitragen. Das ist
dann eine Legitimation der Bürgerinnen
bzw. Bürger für die Arbeit, die dort geleistet wird.
Ich weiß nicht, wie die Debatte bzw. die
Diskussion weitergeht, aber ich bitte sich
daran zu erinnern, was wir vereinbart, besprochen und verhandelt haben.
Ich betrachte manche Entwicklung anders
als andere Mitglieder des Gemeinderates.
GR Mag. Fritz und ich haben das in der
Sitzung des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses auch sehr
stark artikuliert und formuliert, dass dies
kein Wunschkonzert einer Person ist. Es
ist dies kein Wunschkonzert meiner persönlichen Meinung, sondern das ist die
Verantwortung, die wir alle gemeinsam in
Kollektivbeschlüssen tragen. Das macht
der Unterausschuss Igls genauso. Ich bin
überzeugt davon, dass dort auch Sachen
beschlossen werden, bei denen sich der
eine oder andere nicht von vorneherein
dieser Meinung anschließen konnte.
Es ist unsere gemeinsame Verantwortung,
jetzt das Kapitel der Verordnung - ein weiterer Schritt in Richtung des neuen Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR) sowie der Geschäftsordnung des
Gemeinderates, die wir im nächsten Jahr
zu beschließen haben - abzuwickeln.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es ist vieles
gesagt worden, das durchaus richtig ist.
Man muss sich andererseits nicht nur an
Formalismen halten. Hinsichtlich der Historie war es schon so, dass sich der Unterausschuss Igls, wie das noch ein Thema in der Stadtrechtsreform-Kommission
(StRRK) war, sehr massiv zu Wort gemeldet hat. Diese Überlegungen wurden in
der Gruppe aber nicht weiter bearbeitet.
GR-Sitzung 15.12.2011

Mit dem Beschluss, dass der Gemeinderat
diese Verordnung zu treffen hat, wurde
darauf gewartet, welche Dinge sich ergeben. Ich hatte bei der letzten Sitzung des
Stadtteilausschusses in Igls den Eindruck,
dass man dem Unterausschuss in Aussicht gestellt hat, dass bei der Verordnung
noch ein Spielraum gegeben wäre. Ich
habe niemanden von den Anwesenden in
Erinnerung, der gesagt hätte, dass die gefassten Beschlüsse so bestehen bleiben.
Es hätte damals direkt vor Ort in Igls die
Gelegenheit gegeben, zu sagen, dass der
Entwurf inhaltlich 1 : 1 in einer Verordnung
und nicht im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) übernommen wird.
Diesen Eindruck hatte ich nicht. Ich habe
mich dann auch nicht mehr im Detail damit
befasst.
Wenn man sich die Quote mit den 50 %
noch einmal überlegt, bedeutet das bei einer Wahlbeteiligung von rund 60 %, dass
100 % all jener, die zur Wahl gehen, auch
für den Stadtteilausschuss stimmen müssen. Das ist eine ganz große Hürde. Ich
schließe mich der Meinung von GR Hafele
an.
GR Grünbacher hat in seiner Wortmeldung ausgeführt, dass er eigentlich gar
keinen Stadtteilausschuss haben möchte.
Die Legitimation, wenn man dann 70 %
oder 80 % der Leute zur Wahl bringt, ist
schön. Das wird auch im Interesse der
Wohnbevölkerung von Igls sein, denn davon gehe ich einmal aus.
Es ist nicht nur das Erreichen der gesetzlichen Hürde erfreulich und notwendig,
sondern je mehr wählen, desto mehr ist
der Stadtteilausschuss auch legitimiert.
Aus dem Grund bin ich der Meinung, dass
ich mich nicht nach dem damaligen Formalismus richten muss. Man kann auch
nach Beschlussfassung des großen Konvoluts, dem der eine oder andere zugestimmt hat, klüger werden. Man darf sich
anschließend schon noch überlegen, ob
es wirklich das war, was wir wollten?
Das wurde auch bei der letzten Stadtteilausschusssitzung vor Ort in Igls so kommuniziert. Das hat sicher sehr viel Unmut
erregt. Wir stimmen sicherlich 95 % der
gesamten Verordnung zu. Allerdings ist
dies ein Punkt, den ich anders sehe, wie
immer dann abgestimmt wird.