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GR Wanker referiert die Subventionsanträge des Sportausschusses vom
6.12.2011:
30.

Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich
"Sport"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich "Sport" werden
gemäß Beilage genehmigt.
GR Buchacher referiert die Anträge des
Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
vom 21.11.2011:
31.

Subventionsanträge des Ausschusses für Wirtschaft und
Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Wirtschaft und Tourismus für den Bereich "Wirtschaft" werden gemäß Beilage
genehmigt.
Bgm.-Stellv. Gruber referiert die Anträge
des Verkehrsausschusses vom 5.12.2011:
32.

Verkehrsmaßnahmen

32.4

II-SV-208/2010
Bewirtschaftung Parkstraße
Tivoli - Aussetzung Anton-EderStraße

StRin Mag.a Pitscheider: Ich ersuche um
getrennte Abstimmung zu Punkt 4. Wir
haben im Verkehrsausschuss zu Punkt 4.
Keine Unterlagen erhalten und wissen
nicht, worum es eigentlich geht.
Auf der Tagesordnung ist es korrekt gestanden. Wir hatten auch während der
Diskussion keine Unterlagen bzw. war
diese nicht besonders füllend, da ich keine
Unterlagen hatte. Ich habe im Verkehrsausschuss dagegen gestimmt, denn es
geht nicht, dass man weitreichende Entscheidungen einfach irgendwie "durchnudelt". Am nächsten Tag habe ich die gut
GR-Sitzung 15.12.2011

aufbereiteten Unterlagen per E-Mail erhalten.
Es geht um die Parkraumbewirtschaftung
in der Höttinger Au, beim Bergisel und
ums Tivoli, wenn man die Parkstraße einfach wieder aufhebt oder auf € 3,-- herabsetzt.
Im letzten Absatz steht:
"Zusammenfassend ist anzuführen, dass
insgesamt nur eine möglichst flächendeckende Parkraumbewirtschaftung eine
zielführende und gesamtheitliche Lösung
sein kann. Ansonsten werden nur Verdrängungs- und Verlagerungseffekte erreicht. In diesem Sinne sind Einzellösungen zu vermeiden."
Das betrifft natürlich den gesamten Akt,
der mehrere Gebiete beinhaltet. Es gab
keine Beschlussvorlage. Es wurde mündlich vorgetragen und deshalb sage ich,
dass es nicht geht, die Parkraumbewirtschaftung einfach wieder aufzuheben.
Man muss sich überlegen, was man hier
macht, nur weil im Winter dort weniger los
ist. Ich bin vor kurzem mit dem Bus der Linie "J" zur Olympiaworld gefahren und habe festgestellt, dass dort nicht wenig los
war.
Man hat auch die Parkstraße in der AntonEder-Straße aufgehoben. In der Pacherstraße gibt es die gebührenfreie Kurzparkzone und in der Anzengruberstraße die
Parkstraße. Innerhalb eines Kreuzungspunktes habe ich drei verschiedene Systeme. Ich glaube, dass sich dort die AutofahrerInnen nicht mehr auskennen.
StR Pechlaner: StRin Mag.a Pitscheider,
Du weißt, dass wir mit der Parkstraße in
Wohngebieten Neuland betreten haben.
Wir wollen das Funktionieren dieser
Parkstraße auf alle Fälle genauer beobachten und haben bereits eine einzige
Korrektur vorgenommen, weil wir Schwierigkeiten hatten. Das konzentriert sich vor
allem auf die Knollerstraße, Hörmannstraße und die Hunoldstraße.
In der Anzengruberstraße haben wir für
die dort lebenden Menschen auch eine
Parkmöglichkeit geschaffen. Das wurde im
Gemeinderat einstimmig beschlossen. Es
muss dazu gesagt werden, dass die
Parkstraße - vor allem der große Parkplatz