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also BürgerInnenbeteiligungs-Mechanismen, wollen wir eigentlich haben? Vielleicht,
das muss man auch ganz offen sagen,
brauchen wir noch ein Jahr in der Diskussion!
Nur der Eindruck wird immer vermittelt,
dass da einfach wahnsinnig viel weitergeht
und dass das wahnsinnig toll ist, was da
geschieht. In Wahrheit bekommen wir dort
die Pferdestärken (PS) quasi nicht auf den
Boden.
Das wäre vielleicht einmal ein zielführender
Vorschlag. Ich schätze GR Onay. Er ist eine
absolute Bereicherung. Vielleicht sollten wir
einfach eine strukturkonservativere Phase,
nicht inhaltlich konservativere Phase, in
diesem Ausschuss einleiten.
Das kann ich als Mitglied des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses
nur bestätigen. Denn als ich so in die Reihen geschaut habe, da waren viele Mitglieder des Ausschusses für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft eigentlich auch fragend, wohin das jetzt geht.
GR Onay erklärt das ja immer sehr wortreich, blumig und farbig, aber mir fehlen da
einige Ansatzpunkte.
Das wäre ein konstruktiver Vorschlag. Vielleicht kommen wir dann in die Entscheidungsfindung. Den Antrag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) möchte
ich ausdrücklich unterstützen, der hat nämlich schon einen Sinn. Das wird auch von
dem was StR Mag. Fritz gesagt hat, unterstützt.
Wir müssen einfach einmal die Mechanismen festlegen. Ich will das jetzt gar nicht
der Stadtregierung vorwerfen, dass das
nicht geschieht, sondern das ist ein operatives Doing, bei dem vielleicht GR Onay noch
mehr Unterstützung braucht oder Ihr vielleicht auch einmal in der Koalition vorankommt. Denn letztendlich tut man der ganzen Sache, die für uns alle sehr wichtig ist,
so längerfristig nichts Gutes.
Das unterstützen wir. In den anderen Dingen, da glaube ich, da braucht es einen
neuen Start.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es ist aber
vielleicht ein großes Anliegen, wenn
GR Onay, als Mitglied der Fraktion Innsbrucker Grüne (GRÜNE) die PS auf den
Boden bringen muss. Das klingt so nach
GR-Sitzung 21.11.2013

Auto. Das kann man jetzt nicht von ihm verlangen!
GR Buchacher: Vielleicht hat die Pause gut
getan, damit wir uns wieder beruhigen
konnten. Denn ich muss mich echt beruhigen. Was da jetzt teilweise zum Besten gegeben wurde, ist echt nur mehr zum Aufregen. Überhaupt und nochmals, wir sind ein
politisches Gremium und wir reden schon
über die Sache, das passt schon.
Die Mitarbeiterinnen des Büros für BürgerInnenbeteiligung sind ausgenommen von
meiner Kritik. Ich sage nochmals danke,
danke, danke, dass endlich Gedanken verschwendet werden an BürgerInnen, die
wirklich teilhaben wollen in dieser Stadt Innsbruck. Sie wollen aber nicht dann teilhaben, wenn es politische ReferentInnen vielleicht wollen! Nicht wenn es ihnen vielleicht
beliebt oder nicht beliebt.
Mir passt das auch nicht, wie dann verniedlichend ein Vergleich dahergebracht wird.
Da gebe ich dem von mir sehr geschätzten
StR Mag. Fritz einfach nicht recht, dass
Kindermöbel auch noch herhalten müssen.
Damit wird das Ganze schon ins Lächerliche gezogen, was die BürgerInnenbeteiligung angeht.
GR Onay, den ich auch sehr schätze, hat
Beispiele gefordert. Wir haben schon manche Dinge gemeinsam gemacht, das hat mit
Dir jetzt nichts zu tun! Ich bin einfach in der
Sache manchmal anderer Meinung!
Ich sage Dir jetzt einige Beispiele. Mir geht
es nur darum, dass man dann wieder in
diese Sachlichkeit zurückkehrt! Man muss
aus der Vergangenheit lernen, besonders
aus der jüngeren. Wie da mit BürgerInnen
umgegangen wurde! Sie wollen nicht bei
den Kindermöbeln mitreden, sondern dort,
wo ihre Interessen in ihrem Lebensraum
berührt werden. Da wollen sie mitreden!
Das ist manchmal nicht einfach. Politisch
gesehen ist es vielleicht einfacher, wenn wir
im Gemeinderat einfach einen Beschluss
fassen und dann einfach die Proteste aufeinander einprasseln lassen.
Das soll ja in Zukunft so nicht mehr geschehen. Ich sage jetzt schon Beispiele. Sie sind
aus der jüngsten Zeit, sozusagen seit der
letzten Gemeinderatswahl. Ich könnte nämlich ganz zynisch zu StR Mag. Fritz sagen,
dass wir auch einen BürgerInnenbeteili-