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(GR Federspiel: Meine Tochter hat das
auch gemacht.)
Dort werden auch Selbstverteidigungskurse
für Frauen abgehalten. In Zukunft müssen
die Eltern bezahlen, wenn sie ihre Kinder
vom Training abholen. Auch die Trainerinnen und Trainer müssen bezahlen. Am
Parkplatz vom M-Preis darf normalerweise
nicht geparkt werden. Das bedeutet, dass
es das soziale Leben in Innsbruck betrifft
und ich appelliere an Euch, Eure Grundsätze nicht noch mehr über den Haufen zu
werfen, als in den letzten Jahren. Es wäre
schade, wenn Ihr in der Stadt Innsbruck
noch weniger Prozente erhalten würdet, da
es wichtig ist, dass eine Stadt eine starke
SPÖ hat. Nur so, tut es mir leid, denn ihr
sandelt tatsächlich hinunter.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Vescoli, ich
bitte Sie, zum Thema zu sprechen und nicht
über den Zustand der SPÖ.)
Das ist ja das Thema. Dieses Parkraumkonzept ist den Eltern, Kindern und dem
Sport gegenüber nicht sozial. Wir sagen
immer, dass wir eine Sportstadt sind. Es
nützt nichts, dies zu sagen, denn wir müssen auch für die Sportstadt leben.
So wie das neue Seilbahnkonzept sein sollte … - darf ich bitte ausreden. Wenn Sie
keinen Anstand haben, können Sie hinausgehen.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Vescoli, Zwischenrufe sind erlaubt.)
Aber bitte nicht auf diesem Niveau.
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung!
Es ist nicht Zuständigkeit des Redners, über
das Niveau der Wortmeldungen zu urteilen.
Das ist restlos die Aufgabe des Präsidiums
und der Vorsitzenden.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Grünbacher,
ich bedanke mich für die Wortmeldung. Es
hätte nicht lange gedauert und ich hätte
einen Ordnungsruf erteilt.
GR Vescoli: GR Grünbacher, ich bedanke
mich für die Belehrung. Du hast natürlich
vollkommen recht. Auch mir dürfen die
Pferde ab und zu durchgehen, auch wenn
ich kein Reiter bin.
Ich appelliere an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider, dieses Parkkonzept zurückzustellen und mit allen Parteien und allen KamGR-Sitzung 21.11.2013

mern einen Konsens zu finden. Auch die
Ärztekammer für Tirol und nicht nur die
Wirtschaftskammer Tirol (WKO) und die
Kammer für Arbeiter und Angestellte Tirol
(AK) hat eine Ablehnung geschrieben.
Durch die Reihen der Sportvereine geht ein
Aufschrei. Ich will Euch nicht sagen, wie
viele E-Mails wir erhalten haben.
Nebenbei möchte ich erwähnen, dass dieses Konzept nicht kreativ ist. Ich habe keine
Antwort gefunden, was mit den 10.000 Autos der Studentinnen und Studenten passieren sollte. Weiters habe ich keine Antwort
gefunden, ob die Stadt Innsbruck für jene
Angestellten, die in der Stadt Innsbruck bei
den Wirtschaftsbetrieben arbeiten und keine
öffentlichen Verkehrsmittel benutzen können, Parkhäuser baut, wenn diese in Zeiten
fahren müssen, in denen es keine öffentliche Anbindung gibt. Das betrifft vor allem
die Angestellten der Tiroler Landeskrankenanstalten GesmbH (TILAK).
Wenn ich mir denke, dass das Höttinger
Platzl jetzt eine Parkstraße werden sollte,
verstehe ich die Welt überhaupt nicht mehr.
Mit Straße hat das Höttinger Platzl nichts zu
tun und es kann deshalb nicht "Höttinger
Straße-Parken" sein.
Ich ersuche, dieses Konzept zurückzustellen und alle Parteien einzubinden, damit
man in der Stadt Innsbruck ein ordentliches
und vernünftiges Parkraumkonzept erhält,
das den Großteil der Bevölkerung zufriedenstellt, einen kreativen Ansatz hat und es
keine Gegensätze in dieser Art und Weise
im Gemeinderat gibt. Es sollten alle mittragen können.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Im Gesetz der Wirtschaftskammer Tirol (WKO)
und bei anderen Interessengemeinschaften
ist geregelt, dass der Wirtschaftskammer
Tirol (WKO) die Verordnungsentwürfe unter
Einräumung einer bestimmten Frist zur Begutachtung und Stellungnahme vorgelegt
werden müssen.
Wie StR Gruber bereits gesagt hat, fehlen
uns natürlich die verschiedensten Begleitmaßnahmen zu diesem neuen Parkraumkonzept. Das haben wir immer wieder
kundgetan. Deshalb werden wir verschiedene und mehrere Abänderungsanträge
einbringen. Es ergibt beinahe ein kleines
Abänderungsbuch.