Gesamter Text dieser Seite:
- 896 -

uns auf der anderen Seite Unehrlichkeit
vorwirfst. Ich mag diese Polemik nicht und
war in meiner ersten Wortmeldung sowie
den gesamten Abend sehr sachlich. Mir
sind diese Themen zu ernst und ich habe
wirklich Sorgen.

schaftsprüfungsgesellschaft mbH, die Wirtschaftskammer Tirol (WKO), alle Beteiligten
der Innenstadt und die Vereine. Wir haben
vor der Entscheidung mit den Leuten gesprochen und die Entscheidung war richtig.

Ich komme noch auf das Auto zu sprechen.
Viele Dinge, die die Frau Bürgermeisterin
angesprochen hat, sind richtig. Es wird immer so getan, als ob das Auto nur ein Luxusartikel sei. Das stimmt nicht, denn viele
Menschen benötigen das Auto aus beruflichen, familiären …

Wisst Ihr, wer damals gegen das Konzept
war, welches jetzt in Ansätzen beschlossen
wird? Es war die Liste "Für Innsbruck". Sie
haben damals gesagt, dass das nicht
kommt, was der ehemalige StR Dipl.-HTLIng. Peer und StR Gruber ausverhandelt
haben. Das ist genau die Argumentation,
die wir jetzt auch …

(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Genau diese
sollten einen Parkplatz erhalten.)

(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Das war der ehemalige Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.)

Wer sagt, dass sie dafür so viel bezahlen
müssen und dass es notwendig ist, im Osten der Stadt die Parkraumbewirtschaftung
einzuführen? Es geht nur darum, dass man
die Leute in diesen Stadtteilen abzockt.
Dieses Konzept ist ein Murks, genauso wie
der Prozess der Entstehung, den ich noch
einmal beleuchten möchte.

Es war die gesamte Fraktion unter der damaligen Bürgermeisterin KRin Zach. Der
ehemalige Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat es während einer Sitzung zum
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck verbal dargestellt. Ich erinnere
mich genau daran.

in

a

Bgm.-Stellv. Mag. Pitscheider hat mit keiner der Beteiligten (Wirtschaftskammer Tirol
{WKO}, Kammer für Arbeiter und Angestellte Tirol {AK}) gesprochen. Dabei spreche
ich noch nicht einmal von den Bürgerinnen
und Bürgern. Warum meint sie denn, dass
sich diese dagegen wehren? Sie wehren
sich aus der Sorge heraus, dass das Ganze
auf sie negative Auswirkungen hat. Das
kann man nicht wegdiskutieren und ich habe das Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider persönlich und in mehreren Veranstaltungen
gesagt. Ich hätte mir gewünscht, dass mehr
eingebunden wird und man sich vielleicht
noch ein halbes Jahr Zeit hätte lassen können.
GRin Mag.a Schwarzl, das ist der große Unterschied, jedoch bitte nicht zum Projekt
vom Jahre 2011. Damals gab es einen Entwurf von StR Pechlaner, dem ich nicht mehr
zugestimmt habe. Du sprichst vom Jahre
2007. Damals haben der ehemalige
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer und ich ein Konzept
vorgestellt. Das ist richtig und ich habe es
auch nie bestritten. Ich habe in jeder Podiumsdiskussion gesagt, dass wir für
22.00 Uhr und für € 1,-- waren. Es war eine
andere Zeit und wir haben andere, begleitende Maßnahmen präsentiert. Wisst Ihr,
wer es mitpräsentiert hat? Rene Benko, die
Rubatscher Steuerberatungs- und WirtGR-Sitzung 21.11.2013

GRin Mag.a Schwarzl, wenn Du jetzt wenigstens sagst, dass es jetzt vereinbart ist, es
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider gemacht
hat und Du zustimmen musst, sagt man
ohnehin nichts. Jedoch es jetzt so, wie im
Stadtsenat, mit non scholae wegzuwischen,
finde ich nicht in Ordnung.
Ja, wir haben damals dieses Konzept aus
jenen Gründen gebracht, da man Parkraumbewirtschaftung notwendigerweise
benötigt. Auch die Frau Bürgermeisterin und
Du haben das erwähnt und es ist unbestritten. Ich sage auch nicht, dass wir im Moment zu teuer sind. Die Grafiken von der
Frau Bürgermeisterin sind nett und stimmen
auch inhaltlich. Ich sage nicht, dass wir zu
teuer sind, glaube jedoch, dass es jetzt der
falsche Moment ist, diese Verteuerungen
ohne Begleitmaßnahmen vorzunehmen und
wir benötigen - den Westen ausgenommen
- in manchen Bereichen tatsächlich keine
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung.
Es geht nur darum, die Menschen abzuzocken, damit man für die Umsetzung Geld
lukriert.
Zur Aussage, das Auto sei unsozial und der
öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV)
alleine wäre sozial genug, frage ich mich,
ob Ihr die Lebensrealität kennt.
GR Mag. Stoll hat vorhin auf das Thema
Individualverkehr - vom Lastkraftwagen bis