Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 14-Protokoll_18_12_2014.pdf
- S.10
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präsentiert, damit sich jede MandatarIn vorab informieren kann.
Wenn es aber von GRin Dr.in PokornyReitter so gewünscht wird, dann kann ich
alles hier noch einmal referieren.
Auf Seite 5 der Unterlage sind die genauen
Zahlen für die Umschichtung der finanziellen Mittel aufgelistet.
Wenn es gewünscht wird, dann könnten wir
auch noch einmal die Power-PointPräsentation starten. Ich bitte daher, dass
man darüber abstimmen lässt.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich darf abstimmen lassen,
ob die Präsentation "Veranlagungsergebnisse" bzw. "Finanzierung Sowi-/CityGarage und Regional- und Straßenbahnprojekt" gestartet wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Dr.in Pokorny-Reitter):
Das Vorführen der Präsentation "Veranlagungsergebnisse" bzw. "Finanzierung
Sowi-/City-Garage und Regional- und Straßenbahnprojekt" wird abgelehnt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich referiere
nun aus der Unterlage des Stadtsenates
vom 11.11.2014 zum ersten Punkt "Veranlagung zur Pensionsrückdeckung des Gestellungsbetriebes" sowie zweitens zum
Punkt "Veranlagung zur Finanzierung des
Straßen- und Regionalbahnprojektes". Nach
Beratung im Stadtsenat sollte folgender Beschluss im Gemeinderat herbeigeführt werden:
"Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden
Bericht der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, zustimmend zur Kenntnis."
Wie GRin Dr.in Pokorny-Reitter gesagt hat,
ist der Bericht acht Seiten lang und enthält
mehrere Strategien. Diese Unterlage liegt
allen MandatarInnen schriftlich vor. Zudem
wurde über diese Angelegenheit in zwei Sitzungen sowie im erweiterten Stadtsenat unter Zuziehung des Anlagebeirates und der
Mitglieder des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen referiert.
"Die vom Anlagebeirat in seiner Sitzung vom
15.10.2014 gefassten Beschlüsse beurteilt
der Gemeinderat als nachvollziehbar. Die
Sonder-GR-Sitzung 18.12.2014
dargestellten Strategien und daraus resultierenden Vorteile für die Stadt Innsbruck
werden befürwortet. Der Gemeinderat beauftragt die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, mit der Umsetzung der notwendigen Veranlassungen. "
Soweit die Beschlussvorlage. Nun zum
Punkt 1, Veranlagungen zur Pensionsrückdeckung des Gestellungsbetriebes.
"Die Erlöse aus dem ersten Anteilsverkauf
von 25 % plus einer Aktie aus der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) wurden
gemäß den Stadtsenatsbeschlüssen vom
08.07.2003 und vom 21.01.2004 mit dem
Ziel der Deckung der zukünftigen Pensionsverbindlichkeiten aus dem Gestellungsbetrieb einerseits in Form eines Spezialfonds
nach dem österreichischen Investmentfondsgesetz 1993 und andererseits mittels
Investitionen in lokale Immobilien veranlagt."
Die bisherige Rendite dieses Spezialfonds
ist auf der zweiten Seite des Berichts dargestellt. Das ist auch für die anwesenden
Mitglieder des Gestellungsbetriebes sicher
interessant.
Wir hatten zum 25.03.2004 einen Startwert
von € 108.094.800,--. Die bisherigen Kontoentnahmen belaufen sich auf
€ 80.276.870,--. Somit ergibt sich per
30.11.2014 ein Endvermögen von
€ 74.685.737,--. Es konnte also positiv gewirtschaftet werden, dafür sind wir sehr
dankbar. Die Erträge belaufen sich demnach auf € 46.867.807,--. Die geldgewichtete Rendite beläuft sich auf 4,45 % p.a.
"Dieser Spezialfonds wurde entsprechend
dem Beschluss des Stadtsenates vom
06.03.2013 Anfang Juni 2013 aufgelöst und
die Vermögenswerte in ein passives Management übergeführt. Entsprechend der
erfolgten Ausschreibung wird dieses derzeit
über die Tiroler Sparkasse Bankaktiengesellschaft abgewickelt. Mit 31.05.2014 konnten die ersten zwölf Monate des neuen passiven Managementansatzes abgeschlossen
werden."