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chen Lage, dass wir doch einen nicht unbedeutenden Betrag abholen könnten. Frau
Bürgermeisterin, wir waren doch gestern in
Wien, um die politischen Rahmenbedingungen, die sich momentan auf Bundesebene
darstellen …
Ich weiß, dass Du, genauso wie das Land
Tirol, bemüht bist, dies zu einem raschen
Ende zu bringen. Vielleicht haben wir doch
die Hoffnung, dass ein entsprechendes Ministeramt wieder nach Tirol kommt, um die
Unterstützung für das Projekt weiter voranzutreiben. Wir werden diesem Antrag zustimmen. Es gibt die entsprechenden Erklärungen auch von Seiten des Landes. Ich
wollte das mit dem Bund noch einmal in die
Runde werfen, damit man sich hier auch
von der Historie her sieht.
Was StR Mag. Fritz in Bezug auf den Wettbewerb ausgeführt hat, hoffen wir alle, dass
die entsprechenden Rahmenbedingungen,
die gemeinsam mit dem Land Tirol festgelegt werden, ein Ergebnis zeitigen und bringen. Es ist ein sehr markanter Punkt bzw.
überhaupt das markanteste Projekt in den
nächsten Jahren, das wir in der Stadt Innsbruck abzuwickeln haben.
Die Frau Bürgermeisterin hat es bereits erwähnt, dass man die Tradition dieser Architektur nicht nur zulässt, sondern forciert und
dass hier im Hause doch ein Einklang
herrscht. Wir werden versuchen, ein entsprechend qualitativ hochwertiges, nicht nur
der Musik, sondern auch den Augen und
den anderen Sinnen dienendes Gebäude,
zu errichten.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: GR Kritzinger, Sie waren bereits dreimal am Wort.
Sie können nur mehr Stimmenthaltung anmelden.
GR Kritzinger: Das ist eine Ausnahme.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ausnahmsweise.)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es war im Zuge der Präsentation.)
Ich glaube, dass wir ein solches Projekt benötigen. Der gegenwärtige Stadtsaal wurde
seit Jahren ziemlich vernachlässigt und
nichts mehr investiert. Man hat das bewusst
gemacht, da man ja das "Haus der Musik"
bauen will. Ansonsten wäre der Stadtsaal
für manche viel attraktiver. Wir benötigen
GR-Sitzung 5.12.2013

auch die Konkurrenz gegenüber der Congress Messe Innsbruck GmbH, die für Vermietungen sündteure Preise verlangt. Ich
werde selbstverständlich meine Zustimmung geben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: StR Gruber,
die Herangehensweise und Sichtweise unterscheidet uns. Ich glaube, dass genau
dieser Beschluss vom letzten Jahr, den wir
gefällt haben und man es ohne Bund macht,
da man sich nicht mehr vorführen lasse,
erst Bewegung in die Sache gebracht hat.
Jedenfalls hat der Beschluss des Gemeinderates und auch das "Vor die Tür stellen"
doch dazu geführt, dass hier Bewegung
hineingekommen ist und wir jetzt ein Jahr
später sehr weit sind. Wie man sieht, hätte
die Unterschrift bereits seit drei Monaten
hier sein können, jedoch ist sie noch nicht
da. Das ist etwas, wofür wir nicht unbedingt
die Verantwortung haben.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung
von FPÖ und RUDI; 6 Stimmen):
De Antrag des Stadtsenates vom 3.12.2013
(Seite 962) wird angenommen.
16.

IV 12696/2013
Stadtmagistrat Innsbruck, Novellierung Leiterzulagenverordnung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 3.12.2013:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck, mit der die Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 27.2.2003 und 15.7.2004 über
die Leiterzulage für leitende Bedienstete der
Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird,
wird beschlossen. Die Verordnung tritt mit
1.1.2014 in Kraft.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Diese Verordnung geht auf eine Anregung der Kontrollabteilung zurück. Auch im Sinne der
Personalentwicklung und leistungsgerechten Entlohnung ist es ein wichtiger Antrag,
der meiner Meinung nach in die richtige
Richtung zieht. Das sage ich als Personalreferentin.