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30.17 I-OEF 136/2013
Klara-Pölt-Weg, Sicherheitskonzept (GR Mag. Jahn)
GR Mag. Jahn: Hier geht es um die Ausleuchtung des Klara-Pölt-Weges. Wir haben
uns das bezüglich der Sicherheit, vor allem
für Jugendliche und Frauen auf dem Nachhauseweg, genauer angesehen. Wir sehen
hier das Problem, dass zu wenig Licht gegeben und es ein relativer langer "Schlurf"
ist, von dem man nicht auskommen kann.
Es wäre eine Sache, diese Straße zu verbessern. Aufgefallen ist uns auch, dass,
wenn man mit dem Fahrrad herauskommt
und die Universitätsstraße quert, es dort
immer wieder zu gefährliche Situationen
kommt. Es ist ein relativ knappes Eck, über
das man fahren muss. Deshalb würde es
sehr viel bringen, auf der anderen Seite einen Spiegel anzubringen und eventuell zu
prüfen, ob dort ein Fahrradübergang installiert werden könnte.
Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Auch
das kann ich sehr unterstützen. Wir haben
beim Bauprogramm der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) gesehen, dass die
Universitätsstraße nächstes Jahr aufgegraben wird (Frischwasser, Kanal) und alle
veralteten Leitungen erneuert werden.
Deshalb bitte ich bei Punkt 2. und 3. des
Antrages um etwas Geduld, da es quasi
vorher die Bauarbeiten gibt.
GR Grünbacher: Genügt es, wenn wir sagen, dass GR Jahn sehr fleißig ist? Nachdem wir das jetzt einstimmig festgestellt haben, können wir uns sparen, dass wir zukünftig über jede "Hamsterfrisur" einen Antrag erhalten.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bitte, dass
Sie das zurücknehmen. Hat das jetzt "Hamsterfrisur" geheißen?
(GR Grünbacher: Ja.)
Es steht jeder Antragstellerin bzw. jedem
Antragsteller frei. Wir gehen dazu über, zu
prüfen, welche Anträge zulässig sind. Dieser Ausdruck ist nicht angemessen.

GR Grünbacher: Ich nehme die "Hamsterfrisur" zurück. Es geht mir darum, dass wir
hier sehr wichtige Anträge über Sicherheitskonzepte einzelner Straßen bzw. Straßenzügen haben und glaube, dass es dazu
auch andere Methoden gibt, dies in den
entsprechenden Ausschüssen zu behandeln.
Natürlich steht es jeder Gemeinderätin bzw.
jedem Gemeinderat unbenommen zu, Anträge zu stellen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das hat der
ehemalige Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
immer gesagt.)
Ich wollte nur feststellen, dass GR
Mag. Jahn total fleißig ist. Aber vielleicht
bekommen wir das auf eine andere Art und
Weise geregelt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung! Wir könnten alle Anträge in
der nicht öffentlichen Sitzung behandeln.
Dann nehmen sie wahrscheinlich sehr rasch
ab.
GR Jahn: Lieber GR Grünbacher. An dieser
Stelle möchte ich meinerseits zur Mission
"Sicherer Heimweg", kurz aufklären. Es ist
nicht einfach, diese Anträge in einem großen Projekt zusammenzubringen, da wir jedes Mal Jugendliche einladen, das mit uns
auszuarbeiten. Deshalb gibt es sie immer
einzeln.
Ich möchte in diesem Zusammenhang nicht
kritisieren, was von anderen Fraktionen alles eingebracht wird und glaube, dass der
eine oder andere "Pimperl"-Antrag auch von
der SPÖ dabei war.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir haben weder "Hamsterfrisur"-Anträge noch "Pimperl"Anträge. Es sind alles wichtige Anliegen.)
GRin Mag.a Schwarzl: Ich wäre mit der subjektiven Beurteilung von Anträgen vorsichtig. Jeder und jedem von uns sei es unbenommen, sich ihre/seine eigenen Gedanken
zu manchen Anträgen zu machen. Man
kann auch sagen, dass man den Antrag für
nicht gut, unnötig, entbehrlich, super oder
Käse hält. Wenn wir beginnen zu definieren,
was Anträge sind, die hier eingebracht werden, würde ich mich hüten, da es doch sehr
subjektive Wahrnehmungen sind.
Ich gehe davon aus, dass sie rechtmäßig
sind. Inhaltlich gebe ich Dir über weite

GR-Sitzung 5.12.2013