Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 15-Dezember.pdf
- S.63
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- 1003 -
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
mit 15 Personen ein freier Dienstvertrag abgeschlossen.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 30 Minuten.
Zu Frage 6.: Siehe Antwort zu Frage 5.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung, gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 2.12.2013, wurde den Klubs und
den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
31.3
Stadtmagistrat Innsbruck, Werkvertragsverhältnisse und freie
Dienstverträge (GRin Reisecker)
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt eine Stunde.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung, gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 2.12.2013, wurde den Klubs und
den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Reisecker Folgendes mit:
31.4
Zu Frage 1.: Ja, die Verträge wurden bereits
überprüft. Mit zwei Personen wurden echte
Dienstverhältnisse eingegangen. Nach Prüfung der Werkverträge bezüglich Innsbrucker Ferienzug wurde veranlasst, dass
diese Verträge hinkünftig als freie Dienstverträge abgeschlossen werden. Zudem
werden bereits seit Jahren alle VerkehrszählerInnen als freie DienstnehmerInnen
beschäftigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Appler Folgendes mit:
Zu Frage 2.: Die Mag.-Abt. I, Personalwesen, steht nach wie vor den Dienststellen
beratend zur Seite und stellt den Dienststellen auf Anfrage auch Musterverträge zur
Verfügung.
Darüber hinaus wurden die Dienststellen
über die rechtlichen Grundlagen informiert
und für dieses Thema sensibilisiert.
Zu Frage 3.: Wenn es sich tatsächlich um
echte DienstnehmerInnen gehandelt hat,
wurde ein echtes Dienstverhältnis abgeschlossen.
Zu Frage 4.: Im Jahr 2012 gab es
53 Personen auf Werkvertragsbasis und
durchschnittlich 15 Personen, mit denen ein
freier Dienstvertrag abgeschlossen wurde.
Zu Frage 5.: Die Anzahl der ArbeitnehmerInnen auf Werkvertragsbasis für das
Jahr 2013 kann nicht angegeben werden,
da die Mag.-Abt. I, Personalwesen, erst im
Januar 2014 Informationen über abgeschlossene Werkverträge im Jahr 2013 erhält. Im Durchschnitt wurde im Jahr 2013
GR-Sitzung 5.12.2013
Nutzung des ehemaligen Areals
der Wagner"schen Universitätsdruckerei GesmbH (WUB), Matthias-Schmid-Straße Nr. 12, endgültige Fertigstellung der Leichtathletikanlage (GR Appler)
Zu Frage 1.: Im Sommer 2013 wurden seitens der Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG), nach ausführlichen und einvernehmlichen Abstimmungen mit dem Präsidium des Tiroler Leichtathletikverbandes,
bauliche Maßnahmen in Höhe von rund
€ 220.000,-- (inklusive € 110.000,-- seitens
des Landes Tirol) durchgeführt, um für die
Saison 2013/14 verbesserte Bedingungen
für das Leichtathletik-Wintertraining zu ermöglichen.
Mit allen Beteiligten wurde offen und einvernehmlich kommuniziert, dass es sich
auch bei diesen im Sommer 2013 getätigten
Maßnahmen nur um vorgezogene Verbesserungen insofern handelt, die bestehende
Trainings-Zwischenlösung zu optimieren,
bevor die definitive Lösung umgesetzt wird.
Alle Maßnahmen wurden wie eingangs erwähnt in mehreren Besprechungen auch
vor Ort mit dem Tiroler Leichtathletikverband akkordiert - wie z. B. Optimierung der
Beleuchtung, Belüftung, Fluchtwegsituation,
Heizung, Sprintgeraden, Weitsprunggrube,
Stabhochsprung, Umkleidemöglichkeiten
und Sanitärräume, Trainingsmöglichkeiten
in einem separaten „Fitnessraum“, …