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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
1.

Bericht der Bürgermeisterin zum
Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Sehr geschätzte Mitglieder des Innsbrucker Gemeinderates, sehr geehrte MitarbeiterInnen
der Stadt Innsbruck, sehr geehrte Damen
und Herren, die dieser Gemeinderatssitzung
heute beiwohnen, sehr geschätzte InnsbruckerInnen!
Ich darf mit Freude feststellen, dass dieser
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014 wiederum von Dynamik und viel Kraft geprägt
ist. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Wir
haben einen Gestaltungshaushalt, der es
ermöglicht, dass wir in der Stadt Innsbruck
unseren eigenständigen Weg weitergehen,
unseren Standort stärken und die sozialen
Brücken festigen.
Zu Beginn möchte ich meinen Dank an
Dr. Pühringer aussprechen, der seine ersten hauptverantwortlichen Budgetvorbereitungen als Finanzdirektor absolviert hat.
(Beifall)
Ebenso möchte ich mich bei allen seinen
MitarbeiterInnen bedanken, die seit Monaten mit dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014 beschäftigt sind - besonders Finanzdirektor-Stellvertreter
Mag. Verdross, Egon Wimmer, Wolfgang
Jara und Mag. Schiener. (Beifall).
Ich habe auch heuer wieder Budgetgespräche mit den einzelnen GemeinderatsFraktionen geführt. Das halte ich für eine
gute Tradition, obwohl man dabei in Versuchung gerät, abschweifend auch andere
Dinge zu besprechen. Das Abstimmungsverhalten wird auf diese Weise vorhersehbar und die Gespräche sind für den regelmäßigen Gedankenaustausch wichtig.
Für die konstruktiven Beiträge und die
Nachfragen möchte ich mich bei meinen
GesprächspartnerInnen ausdrücklich bedanken. Es freut mich auch, dass die neuen
Gemeinderätinnen und Gemeinderäte so
reges Interesse gezeigt haben. Den RegieGR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013

rungskollegInnen aus meinem Klub "Für
Innsbruck", von den "Innsbrucker Grünen"
und der "Sozialdemokratischen Partei
Österreichs" möchte ich für die konstruktive,
effiziente und ins Detail gehende Arbeitsweise meinen Dank aussprechen.
Die Regierungskoalition hat hier ihren zweiten Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck ausgearbeitet. Es war auch heuer
wieder spürbar, wie hart und ausdauernd
um die verschiedenen budgetären Schwerpunkte auch bei den Ressortführungen gekämpft wurde.
Es ist mir wichtig voranzustellen, dass wir
gerade einen positiven Finanzabschluss
2012 vorlegen konnten. Das hat schon Tradition, wie Dr. Hörnler, unser ehemaliger
Finanzdirektor, den ich an dieser Stelle als
interessierten Zuhörer ganz herzlich begrüßen darf, bestätigen kann. Die Bürgermeisterin ist einstimmig entlastet worden - nach
einer "ausschweifenden" Diskussion im
Gemeinderat von zwei Minuten.
Ich habe gelesen, dass wir angeblich so
große Schuldenberge anhäufen würden.
Richtig ist, dass wir jetzt wieder den niedrigsten Schuldenstand in der Geschichte der
Stadt Innsbruck haben, das entlastet die
BürgerInnen. Wir wissen, für eine konsequente Abwicklung sind wir alle gefordert der Finanzdirektor, sein Stellvertreter, der
Finanzausschuss und ich als Finanzreferentin. Wir haben bewiesen, dass ein Budget,
das mit einem Minus veranschlagt ist, weil
es sehr viele Wünsche und Vorstellungen
gibt, mit einem ausgeglichenen Rechnungsabschluss im Jahr 2015 beendet werden kann.
Die Bevölkerung der Stadt Innsbruck spürt,
dass wir sorgsam und effizient haushalten
und auch auf der Ausgabenseite ein hohes
Kostenbewusstsein an den Tag legen. Ich
möchte in dieses Lob die ganze Stadtregierung einschließen. Bei der Anpassung von
Gebühren und Tarifen haben wir sehr zurückhaltend agiert. Das war ein allgemeiner
Wunsch. Als Finanzreferentin hätte ich mir
in dem einen oder anderen Bereich durchaus mehr vorstellen können…
Vielleicht wird uns das "Spekulationsgesetz", eine Anlassgesetzgebung des Landes
Tirol, bei der es um unsere Mittel geht und
um die Mittel der InnsbruckerInnen, in Zukunft noch beschäftigen. Ein großer Dank