Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 16-BudgetDez-Teil1.pdf
- S.41
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gen Wohnraum zu schaffen. Die Baulandpreise sind im Wald für uns sicher günstiger
als jene von privaten GrundeigentümerInnen.
In meiner Funktion als Vorsitzender des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte bin ich sehr stolz, mitarbeiten zu dürfen. Ich möchte mich bei allen
bedanken, die in diesem Ausschuss dabei
sind. Es gibt eigentlich doch immer eine
große Meinungsübereinstimmung und eine
sehr gute Zusammenarbeit mit der Opposition. An dieser Stelle möchte ich ganz herzlich meinen Dank dafür aussprechen! Speziell auch an den ressortführenden Stadtrat
Mag. Fritz!
Aktuell die größte Herausforderung und das
größte Aufgabengebiet in der Stadtplanung
bringt uns die Neuschreibung des Örtlichen
Raumordnungskonzepts (ÖROKO). Hier
werden die Planungen für die nächsten Jahre aufgestellt. Dabei geht es um die Festlegung vieler verschiedener Ziele, wie z. B.
die Schaffung neuer Wohnraumgebiete.
Dabei stehen einige Dinge im Vordergrund,
die nicht nur mit dem ÖROKO zusammenhängen, sondern auch auf meiner persönlichen Prioritätenliste stehen. Dazu gehört,
wie erwähnt, die Schaffung des neuen
Stadtteiles und die Bebauung des ehemaligen Campagnereiter-Areals. Das ist mir
sehr wichtig und daher bitte ich alle, sich
dafür einzusetzen und mit den ihnen nahestehenden Gruppierungen und Vereinen
entsprechend mitzuwirken.
Die Neubebauung der ehemaligen Südtiroler Siedlungen ist schon im Gange. Ich
möchte darauf verweisen, dass man nicht
nur hergehen und die Dichte verdoppeln
darf. Das würde heißen, dass wir dort dann
drei oder vier Stockwerke hätten. Ich denke,
diesen Luxus haben wir in unserer Stadt,
auch wenn wir nicht auf eine gewisse Dichte
verzichten können. In der Bienerstraße wird
gerade ein Wettbewerb ausgeschrieben, wo
erfreulicherweise alle Vorgaben noch offen
sind, um zu schauen, was in dieser Hinsicht
alles möglich ist.
Bei der Entwicklung des Frachtenbahnhofs
sind wir leider ein bisschen fremdbestimmt.
Darauf haben wir nicht direkt Einfluss und
können den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) nicht vorschreiben, wann wir das
Grundstück bekommen. Das habe ich im
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013
letzten Jahr schon erwähnt. Es geht um
eine riesige Fläche, die bestens erschlossen ist. Daher wäre das Projekt natürlich
wünschenswert. Ich appelliere an die Parteien, die auch auf Bundesebene agieren,
hier tätig zu werden und sich einzubringen.
Abschließend möchte ich noch meinen
Dank an die MitarbeiterInnen der Stadt
Innsbruck sagen. In erster Linie natürlich an
die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, mit der ich am
meisten befasst bin. Ich bin auch im Personalausschuss tätig und kann bezeugen was die MitarbeiterInnen für die BürgerInnen hier im Magistrat täglich leisten, das ist
enorm! Es verdient unseren größten Respekt. Ohne ihre gute Arbeit wäre das tolle
Ergebnis, das wir mit der einstimmigen Entlastung unserer Bürgermeisterin für das
Jahr 2012 erzielt haben, nicht so ohne Weiteres möglich gewesen.
Daher abschließend noch einmal von meiner Seite der größte Dank. Ich hoffe, dass
wir auch im nächsten Jahr wieder diese
gute Zusammenarbeit pflegen können.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Gruppe 0
darf ich hier als Ressortführende und nicht
für die Fraktion sprechen.
Ich möchte vier Punkte erwähnen, die dieses Kapitel betreffen. Sie erscheinen vielleicht bunt zusammengewürfelt, haben aber
hier ihre Wichtigkeit für mich. Sie betreffen
den Essenszuschuss, die personelle Belastung im Zuge der Einbringung von Anträgen im Gemeinderat, eine Unterlage der
Magistratsdirektion betreffend Aufgabenkritik und als vierten Punkt die Toilettenanlagen im Rathaus.
Zu diesem letzten Punkt möchte ich kurz
ausführen, dass die Erneuerung der WCAnlagen von unserer Seite mit € 90.000,-unterstützt wird, die im Budget veranschlagt
sind. Mit dem Geschäftsführer der RathausPassage GmbH, Dr. Rubatscher, haben wir
in dieser Beziehung verhandelt. Dafür darf
ich mich bei Finanzdirektor Dr. Pühringer
bedanken. Dieses Vorhaben stammt noch
aus einer Zeit, als er Büroleiter war. Daran