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merkt man, dass die Angelegenheit sich
nun schon einige Jahre hinzieht.

Führungskräfte, diesen wieder zu intensivieren.

Wir haben eine Art Gesamtpaket geschnürt,
mit dem wir das nun umsetzen können. Das
sind vielleicht nicht die feinsten Themen wie wir aber auch in der Altstadt gesehen
haben, sind die öffentlichen WC-Anlagen
eine wichtige Infrastruktur für TouristInnen
und Einheimische. Das gehört ordentlich
gemacht. Die Toilettenanlagen im Untergeschoß des Rathauses sind damals als Notwendigkeit einfach irgendwo untergebracht
worden. Sie platzen aber aus allen Nähten.
Daher sind jetzt € 90.000,-- veranschlagt
worden und wir leisten unseren Beitrag für
diese öffentliche Einrichtung.

Nun komme ich zu einem Punkt, bei dem es
vielleicht teilweise zu einem Aufschrei im
Gemeinderat kommen wird. Das hat man ja
heute schon gesehen. Ich werde künftig die
Antragsstellungen mit Magistratsdirektor
Dr. Holas sehr genau prüfen. GR Buchacher, auch wenn Sie das bei allen möglichen Damen und Herren, die auch eine
illustre Vergangenheit haben, in der Öffentlichkeit so verbreiten - das ist keine zynische Zurückweisung! Vielmehr haben Sie
ungesetzliche Anträge gestellt! Die Verantwortung liegt bei Ihnen und nicht bei uns!

Ich darf auch meinen Dank allen MitarbeiterInnen im Magistrat aussprechen - dem Magistratsdirektor und seinen AbteilungsleiterInnen, den Amtsvorständen und ReferentInnen. Wie GRin Mag.a Schwarzl es schon
erwähnt hat, gehen wir bei der Auswahl der
Führungskräfte immer mehr den Weg, öffentlich auszuschreiben, um die bestmöglichen Personen für die verschiedenen Positionen zu bekommen.
Vergangene Woche haben wir eine zweitägige Klausur für die Führungskräfte gehabt.
Am zweiten Tag war ich auch anwesend.
Diese Veranstaltung durfte ich einführen,
sie findet regelmäßig statt. Damit leite ich
über zum zweiten Punkt, der Aufgabenkritik.
Wir haben die Tendenz (dabei nehme ich
mich auch nicht aus), den MitarbeiterInnen
immer mehr Aufgaben aufzubürden. In einer
kritischen Durchleuchtung könnte man die
eine oder andere vielleicht wieder zurücknehmen. Vielleicht kommt man auch darauf,
dass die Zuständigkeit dafür gar nicht im
eigenen Wirkungsbereich liegt. Wir haben ja
einen definierten Aufgabenbereich für die
Stadt Innsbruck.
Der große Wunsch war, im ersten Quartal
des kommenden Jahres wieder wie gehabt
eine gemeinsame Klausur mit den Führungskräften zu machen. Das möchte ich
gleich hier bei meinen RegierungskollegInnen deponieren. Es geht um den Abstimmungsbedarf. Bei sehr vielen Entscheidungen sind mehrere Ämter und einige Ressortführende eingebunden. Der Weg, den
wir bei der letzten Klausur eingeschlagen
haben, ist sehr gut aufgenommen worden.
Es besteht der Wunsch seitens unserer
GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2013

Man kann keinen Antrag stellen für die Aufhebung eines eisenbahnrechtlichen Verfahrens. Das geht nun einmal nicht! Ich würde
bitten, dass man selbstkritisch die Dinge
hinterfragt und nicht behauptet, die Bürgermeisterin weise zynisch Anträge zurück. In
diesen Dingen haben wir keine Zuständigkeit, es gibt eine Gesamtgenehmigung und
man kann nicht einfach einen Teil davon
herausnehmen. Ich bitte darum, das so
wahrzunehmen.
Auf dieses Thema werde ich wirklich großes
Augenmerk legen. Das trifft meine eigene
Fraktion "Für Innsbruck" (FI) und meine
RegierungskollegInnen ebenso wie die Opposition. Bei der Vielzahl an Anträgen muss
das so gehandhabt werden. Ich kenne
schon das Gegenargument, dass Demokratie eben Zeit und Geld koste. Bitte glaubt
mir aber: Die MitarbeiterInnen wundern sich
schon immer wieder, weil sie davon ausgehen, dass bestimmte Inhalte den GemeinderätInnen eigentlich bekannt sein müssten.
Da ergeben sich oft durchaus interessante
Gespräche, wo ich nur sagen kann, es ist
das Recht jeder MandatarIn, Anträge einzubringen, solange sie im rechtlichen Rahmen
sind. Aber bei Anträgen, die sich außerhalb
dieses Rahmens befinden oder schon in
Bearbeitung sind bzw. bei klassischen Fensteranträgen, da stelle ich mich hinter unsere MitarbeiterInnen. Auch wenn ich im Gemeinderat dafür vielleicht das eine oder
andere Mal Kritik ernten werden.
Wir haben vor langer Zeit einmal eingeführt
(ich kann mich erinnern, die ehemaligen
GR Toni Hafele und Franz Eberharter sind
dafür fest geprügelt worden), dass man die
Zeit notiert, die die Bearbeitung in Anspruch