Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf

- S.9

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Ausgaben dieses Jahres – 2018
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- 690 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.

4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 12.07.2018 (7. Sitzung)
und 17.09.2018 (8. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschriften über die
7. Sitzung des Gemeinderates vom
12.07.2018 und die 8. (Sonder-) Sitzung
des Gemeinderates vom 17.09.2018 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
3.

Gendern von Wortmeldungen der
MandatarInnen der Liste FPÖ Rudi Federspiel in Protokollen

GR Kunst: Wir, die Mitglieder der Liste
FPÖ - Rudi Federspiel, wünschen in Zukunft kein Gendern unserer Wortmeldungen
in Protokollen. Davon ausgenommen ist die
ausdrückliche Erwähnung von Männern und
Frauen. Es soll nur das gesprochene Wort
geschrieben und auf das Binnen-I verzichtet
werden.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

5.

GfGR/152/2018
Petition "Stopp des derzeit geplanten Bauprojekts mit 18 Metern
Höhe am Parkplatz neben dem Widum in Igls"

Bgm. Willi teilt mit, dass ihm am
08.10.2018 Mag. Berthold Schwan, wohnhaft in 6080 Igls, Am Bichl 25, persönlich
eine Petition gemäß § 49 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) übergeben hat.
Diese Petition bezieht sich auf das derzeit
geplante Bauprojekt mit 18 Metern Höhe am
Parkplatz neben dem Widum in Igls und
liegt im Original in der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat, Maria-Theresien-Straße 18, 2. Stock, Zimmer 2305, zur
Einsichtnahme durch die Mitglieder des Gemeinderates auf.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
6.

GfGR/153/2018
Petition "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage rund
um die Mentlvilla"

Bgm. Willi teilt mit, dass ihm am
11.10.2018 Andrea Dengg, wohnhaft in
6020 Innsbruck, Maria-TheresienStraße 49, persönlich eine Petition gemäß
§ 49 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) übergeben hat.
Diese Petition bezieht sich auf Maßnahmen
zur Verbesserung der Sicherheitslage rund
um die Mentlvilla und liegt im Original in der
Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat, Maria-Theresien-Straße 18, 2. Stock,
Zimmer 2305, zur Einsichtnahme durch die
Mitglieder des Gemeinderates auf.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

GR-Sitzung 15.11.2018