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dauerhafte Werte geschaffen und geben
das Geld nicht jedes Jahr für Reisen oder
andere Konsumgüter aus. Genau die gleiche Situation haben wir in der Stadt Innsbruck.
Ich möchte eines nochmals betonen, weil
das für mich grundlegend wichtig ist: Investitionen, die viele Generationen nutzen, dürfen auch von mehreren Generationen bezahlt werden.
In dem Fall sprechen wir von einer Generation, denn wir haben den Kredit auf 10 oder
15 Jahre abgeschlossen. Nehmen Sie doch
den umgekehrten Gedanken! Wenn wir Investitionen in die Straßen- und Regionalbahn, Schulsanierungen, Haus der Musik,
die Stadtbibliothek, Vereinsheime oder die
vielgescholtene Patscherkofelbahn sozusagen aus der Portokasse bezahlen könnten,
was täten wir dann in den nächsten Jahren
mit dem Geld? Vielleicht auf dem Immobilienmarkt auftreten, um etwas zu kaufen.
Es ist vernünftig, grundsolide und richtig,
dass in Abstimmung mit dem, was ein Gemeinderat für die Bevölkerung in einer
Mehrheit als wichtig erachtet, in sozialer
Hinsicht sowie in der Lebens- und Freizeitqualität investiert wird.
Grundsätzlich muss man diese Projekte wie
einen privaten Wohnungskauf mit positiver
Emotion versehen. Sie würden sich selber,
wenn Sie eine Wohnung kaufen, auch nicht
hinstellen und sagen, dass Sie aufgrund der
Kreditaufnahme pleite sind. Dieser Kredit
beträgt ein Mehrfaches Ihres Jahreseinkommens, aber diesen kann man auf mehrere
Jahre zurückzahlen.
GR Depaoli, Sie wären stolz darauf, dass
Sie investiert haben, um Eigentum zu schaffen. Von Ihrem Gehalt, das Sie jedes Jahr
einnehmen, geben Sie etwas ab, damit dauerhafte Werte für die Kinder und Kindeskinder geschaffen werden.
GR Mag. Stoll hat bereits die Zahlen angeführt. Es sind auch alle anderen Investitionen eingerechnet. Das ist nicht nur eine Zusammenstellung der Stadtbibliothek, sondern auch von anderen Projekten. Sie haben die Entwürfe des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck bereits bekommen. Darin sind die verschiedenen Situationen auch dargestellt.

GR-Sitzung 15.11.2018

Als Stadt Innsbruck bezahlen wir die Straßen- und Regionalbahn und haben für den
Patscherkofel viel abgerechnet. Die Stadtbibliothek wird laufend finanziert, denn der
Kauf erfolgte durch die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG). Haus der Musik
sowie die Umbrüggler Alm sind auch noch
zu erwähnen. Der Schuldenstand, wenn ich
es noch richtig im Kopf habe, beträgt
€ 78 Mio., bei einem ordentlichen Haushalt
von € 360 Mio. Wenn jemand nur einen Teil
der Einnahmen dafür verwendet, kann ein
Kredit getilgt werden.
Sie werden beim Schuldenstand im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck eine Zahl von € 133 Mio. finden. Dieser Betrag beinhaltet eine Darlehensaufnahme von € 60 Mio., die aber nicht in dieser Höhe ausgeschöpft wurde. Ich habe mit
dem Finanzdirektor gestern gesprochen,
dass bis Mitte November 2018 rund
€ 20 Mio. abgerufen worden sind. Wir sprechen daher zum jetzigen Zeitpunkt von
€ 93 Mio., denn wir müssen zwischen den
Zahlen im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck und den tatsächlich
abgerufenen Mitteln unterscheiden.
Mit Dezember 2018 werden wir die Zahlen
vorliegen haben. Je nach Abrechnung werden noch zirka € 10 Mio. dazu kommen,
dann liegen wir bei zirka € 103 Mio. Bei einem ordentlichen Haushalt, der diesen Betrag drei Mal überschreitet. Daher bitte ich
Sie, sich im Rahmen der Budgetklausur mit
diesen Dingen zu befassen.
GR Depaoli, laden Sie sich einmal den Finanzdirektor ein, der gerade über diese
Dinge auch Auskunft geben kann. Man
muss die Form der Darlehen auseinanderhalten und was damit gemacht wird.
Ein Wort noch zur starken Kritik der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ): StR Federspiel weiß, was jetzt kommt, er hat es
wahrscheinlich schon vermisst. Etwas, wo
jede/r einzelne Innsbrucker/in noch zurückzahlt und nichts davon gehabt hat, ist das finanzielle Desaster der "Blauen" in Kärnten.
Dafür gibt es keinen Gegenwert, was bei
der Stadtbibliothek oder der Umbrüggler
Alm schon der Fall ist. Jede/r Büger/in der
Stadt Innsbruck bezahlt für etwas, das in einem anderen Bundesland entschieden worden ist. Ich bringe dies deshalb vor, denn