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Am Nachmittag kann man sehen, wie viele
Kinder dort zu finden sind, und dann wird
Euch das Herz aufgehen. Wenn das nicht
der Fall ist, dann seid Ihr einfach herzlos,
denn Ihr habt keine Visionen, wie es in Zukunft aussehen kann.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Mein Bildungsherz geht auf und über, wenn eine
Bibliothek eröffnet wird und ein Engagement
besteht.
Wenn von der Lesekompetenz die Rede ist,
wird diese durch eine Stadtbibliothek gefördert und das ist absolut gut und toll. Dazu
ist aber zu sagen, dass die Lesekompetenz
auch in den Schulen gefördert wird. Es gibt
Schulen, die Bibliotheken führen, aber zum
Beispiel kein eigenes Budget bekommen,
um neue Bücher zu kaufen. So ein Zuschuss für neue Bücher an den Schulen
würde mindestens genauso viel Effizienz erreichen.
Ich habe mir die neue Stadtbibliothek angesehen, die wunderschön ist. Auch das Programm für die Kinder ist toll. Es gibt auch
keine Kritik von uns an dem Angebot, aber
de facto ist es so, dass wir beim Deal nicht
mitentscheiden haben können. Vielleicht
wäre es möglich gewesen durch ehrenamtliche MitarbeiterInnen Mittel einzusparen. Irgendwie wäre sicher ein Einsparungspotential vorhanden gewesen, das später nachgerüstet werden könnte. Daher fällt es uns
schwer, den Beschluss mitzutragen und daher haben wir uns für eine Stimmenthaltung
entschieden.
Bgm.-Stellv. Gruber: Das erste Rätsel hat
sich noch nicht aufgelöst. Die Alternative
Liste Innsbruck (ALI) enthält sich nun der
Stimme, obwohl GR Onay über Monate und
Jahre immer für die Stadtbibliothek gestimmt hat. Das Rätsel wird auch in anderen
Fragen mit ihm nicht lösbar sein.
Zudem stört mich bei der gesamten Debatte
ein Aspekt: Alle Parteien, die hier sitzen,
verpflichten sich in europäischen und nationalen Gremien zu Bildungsinstitutionen für
bildungsferne Schichten. Dazu gehört übrigens auch die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) im europäischen Parlament
und soviel ich weiß auch in nationalen Parlamenten.
Wir können über die Schuldenlast diskutieren, was ich später noch machen möchte.
GR-Sitzung 15.11.2018

Über Mittel, die wir ausgeben, können wir
auch eine Debatte führen, aber dann müsst
Ihr konsequenterweise auf anderen Ebenen
sagen, dass keine öffentlich zugänglichen
Bildungseinrichtungen notwendig sind. Diesen Mut muss die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) auch aufbringen und nicht immer nur Mickey-Mouse-Politik betreiben, im
Großen fordern und im Kleinen nichts tun.
Dies wird nichts nützen.
StR Federspiel, das Problem, das eine
Stadtbibliothek ändern kann, ist, dass der
Populismus irgendwann wieder ein wenig
zurückgeht. Wo der Populismus hinführt StR Federspiel - sieht man heute am Beispiel England mit dem BREXIT. Wenn jemand meint, dass uns das nicht trifft, kann
ich nur an das Aufwachen appellieren. Das
sind schon Deine Parteien, lieber Rudi, obwohl Du ein positiver Europäer bist. Vielleicht solltet Ihr diese Komponente auch
einmal betrachten.
Ich komme jetzt zum Positiven, StR Federspiel. Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer ist
auf das Thema Hypo Alpe Adria eingegangen, denn dabei waren wir auch nicht besonders ruhmreich. Ich gehe jetzt in das Positive, denn es freut mich besonders, dass
StR Federspiel im Stadtsenat durchgesetzt
hat, dass er jetzt im Anlagenbeirat der Stadt
Innsbruck sitzen wird. Hast Du das Deiner
Fraktion schon mitgeteilt, Rudi? Darauf
freue ich mich. Vielleicht kannst Du dann irgendwann der Opposition, GR Depaoli, oder auch anderen, wie den Medien und der
Öffentlichkeit mitteilen, dass die Situation
um die Schulden nicht so gegeben ist, wie
das immer medial dargestellt wird.
Ich weiß schon, dass die Bevölkerung dieses Thema gerne annimmt. Da wir beide
immer groß darlegen, dass wir der Wahrheit
verpflichtet sind, die auch zumutbar ist, werden wir dann sehen, wenn StR Federspiel
Einblick hat, dass er zur Überzeugung
kommt, dass alles gar nicht schlecht ist.
StR Federspiel bring das bitte auch hier im
Gemeinderat vor.
GR Kurz darf ich sagen, dass StR Federspiel auch größeren Rechtsgeschäften in
dieser Stadt zugestimmt hat. Der Achensee
wurde heute schon erwähnt. Soviel ich
weiß, Rudi, hast Du damals dem Verkauf
des Achensees auch zugestimmt. Das war
damals ein Milliardengeschäft. Man kann