Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf
- S.72
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Die Beträge haben sich kleinweise angehäuft. Kostensteigerungen wie zum Beispiel
die schnelle Bauzeit muss auch hinterfragt
werden. Warum musste die Alm in 8 Monaten fertiggestellt werden? Über 30 Jahre
hinweg gab es auf dem Grundstück nur ein
paar Steinbrocken und alte Bretter. Auf die
Alm hätten die InnsbruckerInnen leicht warten können.
Aus meiner Sicht gab es keine Notwendigkeit für die schnelle Bauzeit. Wer war
der/die Verantwortliche dafür, dass der Bau
derart beschleunigt wurde? Ich weiß auch
nicht, wer dafür die Verantwortung trägt,
dass laufend Verbesserungen in der Ausstattung erfolgten, obwohl die Kosten dahin
galoppiert sind. Irgendjemand muss doch
den Auftrag dafür erteilt haben. Ich verstehe
überhaupt nicht, dass trotz der steigenden
Kosten immer noch der Versuch unternommen wurde, die Endkosten mit diversen Aufwertungen weiter in die Höhe zu treiben.
Wie auch StRin Dengg bereits erwähnte,
wurde im Stadtsenat beschlossen, das Projekt dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Es kann sein, dass der
eine oder andere darauf vergessen hat,
aber im Stadtsenat waren noch andere, die
diesen Beschluss zur Vorlage an den Gemeinderat gefasst haben. Und ich frage
mich, warum keiner von den anderen GemeinderätInnen dahintergekommen und an
die damalige Bürgermeisterin herangetreten
ist, um nachzufragen warum es nie auf die
Tagesordnung für den Gemeinderat gesetzt
wurde.
Da muss ich auch diejenigen, die noch in
der Regierung sitzen fragen, warum ist es
keinem von Euch aufgefallen? Wenn Ihr es
mit Herzblut betreiben würdet, so wie ich es
versuche zu tun, müsste dies doch aufgefallen sein. Bei diesem Projekt sind sehr viele
Fehler gemacht worden. Wenn sich ein Projekt von € 1,6 Mio. auf € 3,4 Mio. hochschaukelt, dann brauchen wir keinen Kontrollausschuss mehr. Dann handeln wir einfach immer nach Gutdünken und wenn es
teurer wird, ist es trotzdem nett mit einem
Glas Bier in der Hand auf die Stadt Innsbruck zu blicken.
Ich denke, dass es nett ist, aber die Kosten
die dahinterstehen, müssen hinterfragt werden und es muss festgestellt werden, wer
von den PolitikerInnen hier im Hause dafür
GR-Sitzung 15.11.2018
verantwortlich war. Es kann doch nicht sein,
dass man die Kosten immer weiter nach
oben treibt, um dann hinterher zu sagen:
"Ja, das war halt so und das nächste Mal
machen wir es vielleicht richtig."
Wer hat damals das Zepter in den Händen
gehalten? Wer hat angeordnet, dass der
Bau derart schnell abgewickelt werden
muss? Wer hat die Verantwortung für die
Verbesserungen in der Ausstattung getragen? Und wer ist letztendlich der/die Schuldige? In der jetzigen Situation wissen wir
gar nichts. Vielmehr verhält es sich genau
gleich wie beim Haus der Musik, oder dem
"Patscherkofelprojekt".
Dann lautet die Aussage der Regierung wieder einmal wie folgt: "Egal, es hat mehr gekostet, aber wir werden es schon bezahlen.
Ob der Schuldenstand nun dieser oder jener Betrag ist, es geht immer irgendwie."
Natürlich geht es immer irgendwie. Jedoch
muss dabei irgendwann eingesehen werden, dass Fehler gemacht wurden und ich
möchte die Namen von den Personen hören, die diese Fehler begangen haben. Bis
heute sind mir keine Namen bekannt.
Es ufert bei jeder Sitzung aus, aber eigentlich trägt nie jemand die Schuld.
GR Mayer: Mir geht es um folgendes System der letzten Regierung: Bei jedem Projekt werden anfänglich viel zu niedrige Kosten angesetzt, obwohl man genau weiß,
dass es zum Schluss wesentlich teurer wird.
Das hast auch Du, Bgm. Willi, bereits einmal kritisiert. Es geht mir nicht darum, dass
der Preis für einen Quadratmeter Grund bei
€ 2.100,-- liegt. Das ist nicht teuer, das mag
sein. Aber wie hat man davor nur behaupten können, dass die Alm mit der Hälfte der
Kosten realisiert werden kann?
Der Gemeinderat wird ganz offensichtlich
falsch informiert - ob nun absichtlich oder
nicht - damit ein Projekt "durchgewunken"
wird und am Ende des Tages werden diese
Vorhaben bedeutend teurer. Wir sprechen
hier von dem Geld der InnsbruckerInnen.
Als Gemeinderat hat man eine ganz besondere Verantwortung.
Die Qualität im Zuge eines Projektes zu
steigern, finde ich okay. Wir können dort
oben auch einen Springbrunnen oder goldene Armaturen errichten lassen, aber
muss es davor dem Gemeinderat mitgeteilt