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war. Bei diesem Antrag ging es um die städtische Homepage. Er wurde mehrheitlich
angenommen und ich hätte gerne von den
Regierungsfraktionen gewusst, was mit diesem Antrag passiert ist?
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ich glaube, er wurde
dem Kontrollausschuss zugewiesen.) (Gelächter im Saal)
Wann wird die LGBTIQ-Sichtbarkeit auf der
Homepage umgesetzt?
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Im Allgemeinen werden Anträge in der Art abgewickelt, wie sie Dir aus den Vorperioden bekannt sein sollte. Du, GR Onay, sitzt doch
schon lange im Gemeinderat. Ein Antrag
wird gestellt, dann wird er entweder dem
Stadtsenat zugewiesen, vom Gemeinderat
angenommen oder abgelehnt. Dann wird
der Antrag an die zuständigen Ämter weitergeleitet.
Wenn ein Antrag innerhalb eines Jahres
nicht bearbeitet wird, muss der Bürgermeister den Gemeinderat darüber informieren,
was mit dem Antrag passiert ist. In der Zwischenzeit wird, und davon gehe ich aus,
dieser Antrag bearbeitet werden.

37.5

GfGR/123/2018
Änderung Friedhofgebührenordnung, Umbettung von Urnen
(GRin Heisz)

GRin Heisz: Wenn eine Urne umgebettet
wird, entfallen die prophylaktischen Gebühren, die auf etliche Jahre berechnet werden.
Dann beginnt am neuen Friedhof ein neuer
"Gebührenlauf".
Mein Antrag bezieht sich darauf, dass die
bereits bezahlten Gebühren in die neue Urnenstelle übernommen werden können.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Heisz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR Onay: Es tut mir leid, Frau Vizebürgermeisterin, aber dieser Antrag wurde angenommen und nicht dem Stadtsenat zugewiesen.

37.6

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dann
werden wir Herrn Bürgermeister fragen, was
er mit dem Antrag getan hat.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dieser
Antrag wurde durch das Büro des Magistratsdirektors geprüft und ist zurückzuweisen, weil er eine Änderung eines Landesgesetzes beabsichtigt.

GR Onay: Das hätte ich gerne gewusst. Wir
können viele Anträge zur Sichtbarkeit stellen, aber mich interessiert, was mit meinem
Antrag passiert ist.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das
kann ich leider nicht beantworten.
Mehrheitsbeschluss (gegen StRin Dengg,
StR Federspiel, GR Kunst, GR Kurz,
GR Lassenberger und GR Schmidt, 6 Stimmen):
Der von GR Lechleitner in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

GR-Sitzung 15.11.2018

GfGR/124/2018
Stadtmagistrat Innsbruck, Reduzierung der Normalarbeitszeit der
Vollzeitbeschäftigten (GR Depaoli)

Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte
Antrag wird zurückgewiesen, da er eine Änderung eines Landesgesetzes beabsichtigt
wird.