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Mir war von vornhinein klar, dass es rein um
ein Anreizsystem geht. Dass dies irgendwann enden wird, war absehbar. In der
Stadt Innsbruck gab es hunderte Anmeldungen und somit ist der Auftrag für mich erfüllt.
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Onay, wir wissen
schon, dass wir in den öffentlichen Verkehr
investieren müssen. Was aber die Emissionen im urbanen Raum anbelangt, wäre es
sinnvoll, wenn mehr elektronische als
brennstoffbetriebene Fahrzeuge unterwegs
sind. Dies ist der ursprüngliche Gedanke
des Antrages.

37.20 GfGR/138/2018
Museumstraße, Verbesserung Beleuchtungskonzept
(GR Mag. Falch)
GR Mag. Falch: Im Bereich der Museumstraße zwischen Burggraben und Kreuzung
Meinhardstraße ist die dort installierte Straßenbeleuchtung mangelhaft. Der Antrag ist
ziemlich selbsterklärend.
Ich ersuche um
Annahme des Antrags.

(GR Mag. Krackl: Mit diesem Gedanken
wird aber das Sankt-Florian-Prinzip angewendet.)

Beschluss (einstimmig):

Nein, dabei wird das Sankt-Florian-Prinzip
nicht angewendet, aber ich will die Debatte
nicht verlängern. Ich gebe Dir, GR Onay, in
einem Punkt Recht: Die freien Parkflächen
werden durch diesen Antrag sicherlich nicht
mehr und es ist zum Teil ein Segment, in
dem man finanziellen Einsatz starten muss.
Trotzdem wollten wir den Versuch starten.
Die Evaluierung ist nach meiner Ansicht
noch nicht abgeschlossen.

37.21 GfGR/139/2018

GR Mag. Krackl: Eines ist klar. Die Herstellung der Batterien befindet sich derzeit nicht
auf dem Entwicklungsstand, dass die Umwelt weniger belastet werden würde. Ich bin
ein totaler Anhänger der E-Mobilität. Mehrere E-Fahrzeuge würden die Feinstaubbelastung in der Stadt Innsbruck reduzieren.
Nur global gesehen ist das keine schlaue
Lösung. Es ist sicherlich der richtige Weg.
Eine Parkraumbewirtschaftung hat aber
nichts mit einer Umweltmaßnahme zu tun.
Es geht darum ein knappes Gut gerecht zu
verteilen und deshalb ist die Antriebsart des
Fahrzeugs unerheblich.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT, FRITZ, TSB, GR Mag. Anzengruber, BSc, GRin Mag.a Lutz, 13 Stimmen;
siehe beiliegender Aktenvermerk):
Der von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.

Der von GR Mag. Falch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach angenommen.

Masterplan für leistbares Wohnen
in der Stadt Innsbruck (GR Onay)
GR Onay: Es gibt immer wieder Streit unter
den Fraktionen darüber, wer das bessere
Konzept für leistbares Wohnen hat. Das haben wir auch in der heutigen Aktuellen
Stunde wiedererleben dürfen. Der Antrag ist
ziemlich selbsterklärend.
Für leistbares Wohnen ist dringender Handlungsbedarf gegeben und deshalb ist ALI
dafür, dass alle an einem Strang ziehen.
Genau diese gemeinsame Ausrichtung fehlt
mir in der öffentlichen Diskussion. Unser
Anliegen ist es, dass wir schlussendlich ein
Ergebnis haben.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und ALI;
9 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung des
von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachten Antrags
wird abgelehnt.
(inhaltliche Abstimmung siehe Seite 792)

GR-Sitzung 15.11.2018