Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf

- S.113

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lage der Bevölkerung wieder weggenommen werden. Ich bitte um Aufklärung in diesem Punkt.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
kann das gerne erklären. Es gibt dort einen
sehr großen Bereich. Die Boulderanlage
würde auch bestehen bleiben, jedoch gibt
es oben Flächen, die sehr wenig genutzt
werden. Wir haben eine lange Warteliste
von Menschen, die sich Schrebergärten
wünschen. Auf der Einhausung in Amras
werden nicht viele dieser Gärten Platz haben. Die Boulderanlage bleibt bestehen.

37.30 GfGR/148/2018
Busparkplatz Hofgarten, E-BikeVerleihsystem (GR Mag. Krackl)
GR Mag. Krackl: Bei diesem Antrag geht
es um ein E-Bike-Verleihsystem für TouristInnen, das sehr niederschwellig mit einer
Kreditkarte funktioniert.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Lukovic,
BA):

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und GR Lukovic, BA, 3 Stimmen):

Der von GR Mag. Stoll und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

37.29 GfGR/147/2018

37.31 GfGR/150/2018

Erweiterung Fahrradleihsystem
"nextbike" um E-Bikes
(GR Mag. Krackl)
GR Mag. Krackl: Die nächsten zwei Anträge behandeln ein ähnliches Thema. In
diesem Antrag geht es darum, das städtische E-Bike-System einzuführen. Ich habe
dies in Berlin einmal testen können. Die
Möglichkeit der Umsetzung dieses Antrages
soll geprüft werden. In Berlin wird dies auch
mit dem Anbieter nextbike GmbH abgewickelt.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ALI,
FRITZ und GERECHT, 11 Stimmen):
Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 15.11.2018

Igler Straße, sicheres Überqueren
im Bereich Kreuzung Habichtstraße (GRin Ringler)
GRin Ringler: Dieser Antrag zielt darauf ab,
eine sichere Überquerung im Bereich Igler
Straße, Kreuzung Habichtstraße zu gewährleisten. Dabei soll geprüft werden, welche
Maßnahmen eine Verbesserung bei der sicheren Überquerung der Igler Straße über
den bestehenden Schutzweg sicherstellen
können.
Die Igler Straße verzeichnet, insbesondere
in den Morgenstunden, in beiden Fahrtrichtungen einen starken Durchzugsverkehr.
Dieser hat sich laut der Aussage von AnrainerInnen in den letzten zwei Jahren deutlich
erhöht.
Zudem kommt es laut den Beobachtungen
der AnrainerInnen häufig zu Übertretungen
der Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des Schutzweges, was unter anderem
auf den Rückgang von regelmäßigen Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des
Schutzweges zurückgeführt werden könnte.
Die große Anzahl an durchfahrenden Fahrzeugen sowie die hohe Fahrtgeschwindigkeit führt dazu, dass eine sichere Überquerung der Straße am Schutzweg häufig nicht
mehr oder nur eingeschränkt möglich ist.