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17.4

IV 8873/2019

19.

Bericht über die Prüfung von
Teilbereichen der Rechtsgeschäfte bezüglich des Ankaufs
und der Vermietung von Flächen
im Zusammenhang mit der
Stadtbibliothek

Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB),
Kapitaltransfer an Unternehmen
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
FRITZ, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
01.10.2019:
Der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) wird für den
Kapitaltransfer an Unternehmen eine überoder außerplanmäßige Ausgabe in Höhe
von € 338.200,-- genehmigt.
17.6

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
01.10.2019:
Der Mag.-Abt. V, Stadtbibliothek, wird für
die Betriebsausstattung eine über- oder
außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von
€ 73.700,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
01.10.2019:
Die Über- oder außerplanmäßige Ausgaben 2019 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
18.

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 27.09.2019 wird einstimmig
zur Kenntnis genommen.
20.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

20.1

Bereich "Integration und Migration"

V-KU 11890/2019
Mag.-Abt. V, Stadtbibliothek, Betriebsausstattung

Subventionsansuchen 2019

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
SPÖ, 4 Stimmen; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
01.10.2019:
Das Subventionsansuchen 2019 wird gemäß Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 10.10.2019

KA 3529/2019

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 24.09.2019:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Integration und Migration" werden
gemäß Beilage genehmigt.
20.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

20.2.1 Haus Marillac, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
NEOS, 10 Stimmen):
Dem Haus Marillac, Bildungs- und Erholungshäuser der Barmherzigen Schwestern Innsbruck GmbH, wird eine Jahressubvention in Höhe von € 4.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 24.09.2019:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Unterricht und Bildung" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.