Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 2019-11-21-GR-Kurzprotokoll.pdf
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Universität Innsbruck (Forschungsinstitut
Archiv für Baukunst).
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Kooperationspartnerin (Förderungsnehmerin) dafür eine Förderung in Höhe von insgesamt € 30.000,--, die im Zeitraum 2019
bis 2021 in drei jährlichen Tranchen zu je
€ 10.000,-- ausbezahlt wird.
Die Bedeckung der drei Teilbeträge erfolgt
aus dem laufenden Budget der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung
und Integration.
9.
Tiroler Flughafenbetriebsges.
m.b.H. (TFG) - Investitionsprogramm, Projektbeschlüsse Pistensanierung, Terminalneubau
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Dipl.Soz.-Wiss.in Arslan und GR Lukovic, BA,
2 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 06.11.2019:
1.
Die Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte nach Abschluss des Projekts vorgelegt.
7.
IV 13278/2019
IV 18272/2018
Tiroler Gehörlosenzentrum, Sondersubvention
Der Gemeinderat nimmt vorliegendes
Investitionsprogramm der Tiroler
Flughafenbetriebsges. m.b.H (TFG)
mit den nachstehenden Projekten unter der Voraussetzung der Einhaltung
des Leitfadens "Management von öffentlichen Bauprojekten - Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofes" und der Implementierung einer
begleitenden Kontrolle zur Kenntnis:
-
Pistensanierung mit einem Kostenrahmen von € 23,4 Mio. Die
Umsetzung erfolgt im 3. Quartal
mit einer Finanzierung durch Eigenmittel der TFG.
-
Terminalneubau mit einem Kostenrahmen von € 90 Mio. Die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2023 bis 2026 mit einer Finanzierung durch Fremd- und Eigenmittel.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 30.10.2019:
1.
2.
8.
Die Stadt Innsbruck stimmt der Sondersubvention in Höhe von
€ 135.500,-- für das durch Einsprüche
der Nachbarschaft und die Bauhochkonjunktur verteuerte "Tiroler Gehörlosenzentrum" am Standort Ing.-EtzelStraße 67 zu.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird beauftragt, ein entsprechendes
Nachtragskreditansuchen für 2019 zu
stellen.
2.
Herr Bürgermeister wird als Gesellschaftervertreter der Stadt Innsbruck
ermächtigt, in der Generalversammlung der TFG den weiteren Projektschritten, insbesondere der Durchführung eines für den Terminalneubau
erforderlichen EU-weiten Architekturwettbewerbes, sowie der notwendigen Ausschreibungen für das Projektmanagement mit der Maßgabe halbjährlicher Berichterstattung an den
Gemeinderat zuzustimmen.
3.
Nach dem Vorliegen des Wettbewerbsergebnisses und einer vertieften
Überprüfung des Kostenrahmens ist
der Gemeinderat mit der Baubeschlussfassung für den Terminalneubau zu befassen.
4.
Herr Bürgermeister wird beauftragt, in
der Generalversammlung der TFG
IV 15592/2019
Ablöse Mietrecht Großhandelsfläche Früchte Express Rudolf
und Norbert Eckhardt GmbH &
Co KG
Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung
behandelt.
GR-Sitzung 21.11.2019