Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-02-27-GR-Kurzprotokoll_gsw.pdf

- S.3

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-3-

durch die Vp. 1/429000-757530, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck (SU), bedeckt.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt die im Finanzjahr 2021 notwendigen
finanziellen Mittel im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2021 zu berücksichtigen.
10.

IV 2028/2020
Verein VAGET - Verbund außerstationärer gerontopsychiatrischer Einrichtungen Tirols, Sondersubvention Projekt ZEDER

mäß den Bestimmungen des Tiroler Flurverfassungslandesgesetzes 1996
(TFLG 1996) genehmigt.
12.

V 1713/2020
Förderungsvereinbarung zur mittelfristigen Finanzierung von
Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.02.2020:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt den
Antragstellern eine mittelfristige Fördervereinbarung in Höhe von:

Beschluss (einstimmig):

Jugendland GmbH

€ 35.000,--

Antrag des Stadtsenates vom 19.02.2020:

Verein Culture lnfection

€ 15.000,--

Die Stadt Innsbruck unterstützt den Verein
Verbund außerstationärer gerontopsychiatrischer Einrichtungen Tirols, VAGET,
ZVR Nr. 702069845 zur Errichtung von
12 Tagespflegeplätzen für Menschen mit
Demenz im Rahmen des Projektes ZEDER mit einem einmaligen Zuschuss in
Höhe von € 250.000,--.

Street Motion Studio

€ 10.500,--

Dies unter der Voraussetzung, dass das
Land Tirol das Projekt ZEDER bzw. die Errichtung der 12 Tagespflegeplätze gemäß
den Richtlinien unterstützt. Die Kosten
sind durch die Vp. 1/420000-775200, Kapitaltransferzahlung, Altenheime, bedeckt.

13.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird mit der
Abwicklung der Subvention beauftragt.

Beschluss (einstimmig):

11.

Gemeindegutsagrargemeinschaft Amraser Hochwald: Jahresrechnung und Rechnungsprüfung 2019, Voranschlag 2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc;
einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.02.2020:
Die Jahresrechnung 2019 samt Bericht zur
Rechnungsprüfung 2019 und der Voranschlag 2020 der Gemeindegutsagrargemeinschaft Amraser Hochwald werden ge-

GR-Sitzung 27.02.2020

für die Jahre 2020, 2021 und 2022 laut
vorliegender Vereinbarung.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 259010757510, Laufende Transferzahlung, Förderung Jugendarbeit und Jugendheime.
V KJ 17602/2019
Neues Fördermodell für private
Kinderbetreuungseinrichtungen
(Betriebsbeiträge) ab dem
Jahr 2020, Richtlinien
Antrag des Stadtsenates vom 05.02.2020:
In Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 18.07.2019 beschließt der
Gemeinderat den vorliegenden Entwurf
der Sonderrichtlinien der Stadt Innsbruck
für die Gewährung von Betriebsbeiträgen
an private Kinderbetreuungseinrichtungen.