Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-02-27-GR-Protokoll.pdf

- S.44

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19.

Kulturausschuss:
Mitglied

GR Appler

Ersatzmitglied

GR Mag. Falch

I-RA/St017-1308/2017/SCM/3
Stadt Innsbruck, Verlängerung der
Verträge betreffend Deponie
Ahrental und Zufahrt mit Grundstückeigentümern

Ausschuss für Sport und Gesundheit:
Mitglied

GR Wanker

Beschluss (einstimmig):

Ersatzmitglied

GR Appler

Antrag des Stadtsenates vom 19.02.2020:

Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität:
Mitglied

GRin Mag.a Lutz

Ersatzmitglied

GR Wanker

1.

Die Stadt Innsbruck schließt mit dem
Grundstückseigentümer, Thomas Wegscheider, und mit der Fruchtgenussberechtigten, Anna Wegscheider, den
vorliegenden Bestandvertrag zur Verlängerung des Bestandverhältnisses
über die Flächen der Deponie Ahrental
in den Pachtabschnitten 4 und 5 ab.

2.

Die Stadt Innsbruck schließt mit dem
Grundstückseigentümer, Thomas Wegscheider, und mit der Fruchtgenussberechtigten, Anna Wegscheider, den
vorliegenden Mietvertrag über die Zufahrt zur Deponie Ahrental auf den
Grundstücken Nr. 614/1, 614/2 und
618/2 KG Vill ab.

3.

Die Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, wird beauftragt und bevollmächtigt, die näheren Modalitäten dieses Rechtsgeschäftes zu regeln.

Stadtteilausschuss Igls:
Mitglied

Mitglied

Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber,
BSc
GRin Mag.a Lutz

Stadtteilausschuss Vill:
Mitglied

GR Appler

Mitglied

GRin Mag.a Lutz

Es wird Kenntnis genommen.
18.

Namhaftmachung eines Ersatzmitgliedes im Stadtsenat durch "Die
Volkspartei" (ÖVP)

Bgm. Willi verliest das Schreiben der ÖVP
vom 24.01.2019:

20.

IV 2068/2020

"Betreff: Namhaftmachung des Stadtsenat
Ersatzmitglieds

innsbruck-tirol-sports GmbH
(ITS), Übernahme Personalkosten

Gemäß § 86 Abs. 1 IWO macht der Klub
Die Volkspartei (ÖVP) als Stadtsenat Ersatzmitglied GR Appler namhaft.

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.

Ing. Mag. Anzengruber, BSc, Appler,
Mag.a Lutz, Wanker und Dr.in Winkel, alle eigenhändig"

21.

Es wird Kenntnis genommen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.

GR-Sitzung 27.02.2020

IV 647/2020
Stiftung Universität Innsbruck,
Auszahlung Restbetrag

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.02.2020:
1.

Die Stadt Innsbruck beschließt, der
Stiftung Universität Innsbruck eine Förderung von € 36.458,33 zu gewähren.

2.

Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, wird mit der budgetären
Vorsorge und finanziellen Abwicklung
beauftragt.