Gesamter Text dieser Seite:
conGress messe 1nnssrucK

(zu Punkt 16.)

lf:
Landeshauptstadt Innsbruck
Magistratsabteilungen IV - Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung
z.Hd. Herrn Mag. Stefan Philipp
Maria-Theresien-Straße 18
6020 Innsbruck

Innsbruck, 07.02.2020

Gemeinderatsbeschluss Dringlichkeitsantrag GfGR/5/2020 vom

29.01.2020:

Erklärung

gegen Antisemitismus. Antijudaismus und Antizionismus
Sehr geehrter Herr Mag. Philipp,
vielen

Dank

für

die

Übermittlung

des

Gemeinderatsbeschlusses

hinsichtlich

des

Dringlichkeitsantrags zur Erklärung gegen Antisemitismus, Antijudaismus und Antizionismus
vom 29.01.2020. Als Geschäftsführer der Congress und Messe Innsbruck GmbH darf ich im
Folgenden dazu Stellung nehmen und Sie sehr freundlich bitten, diese an die relevanten
Gremien weiterzureichen.
Die Congress Messe Innsbruck ist den Grundsätzen verantwortlichen Wirtschaftens in einer
offenen Gesellschaft verpflichtet. Diskriminierungen jeglicher Art sowie extremistisches und
radikales Gedankengut und dessen Verbreitung sind in den Räumlichkeiten der CMI nicht
erwünscht. Diese Haltung, die für die Congress Messe Innsbruck stets selbstverständlich war,
wurde in 2018 explizit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Veranstaltungen
ausgedrückt, die um wesentliche Grundprinzipien erweitert wurden. Entsprechend dürfen wir
unterstreichen, dass das gegenständliche Anliegen der Stadt Innsbruck jenem der Congress
Messe Innsbruck als Beteiligungsgesellschaft entspricht. Dazu darf ich auf folgenden Auszug
aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Veranstaltungen laut aktueller Fassung,
Abschnitt 1. Grundprinzipien, hinweisen:
„1.

CMI ist den Grundsätzen verantwortlichen Wirtschaftens in einer offenen Gesellschaft

verpflichtet. Als Anbieterin in einem freien Wettbewerb ist CMI in ihren Entscheidungen frei,
Verträge abzuschließen oder deren Abschluss, und zwar auch ohne Angabe von Gründen,
abzulehnen.
2.

Zu

den Grundsätzen des verantwortlichen Wirtschaftens gehört es in dem Rahmen der

grundsätzlichen Geschäftspolitik von CMI, alle jene Werte besonders zu wahren, die mit einer
offenen Gesellschaft auf der Grundlage eines modernen, demokratischen Rechtsstaates
verbunden sind. Daher bietet CMI Mietern und Veranstaltungen keinen Raum, die hinsichtlich
ihrer Grundsätze anders orientiert sind. Diskriminierungen,

im Besonderen solche des

Congress und Messe Innsbruck GmbH, Firmensitz: Rennweg 3, 6020 Innsbruck, Österreich, www.cmi.at,
Tel +q3 512 59 36-0, Fax +q3 512 59 36-1119, info@cmi.at, UID Nr. ATU31718503, FN 36n9m, Landesgericht Innsbruck Standorte:

C3..

ss Innsbruck, Rennweg 3 / Messe Innsbruck, Kapuzinergasse 11 , 6020 Innsbruck; congresspark igls, Eugenpromenade 2, 6080 Igls
ICCA

}JPC

ÄCB """""

CClll,tt1llat1

bu,t>II

MN INNS"
BRUCK