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gelnde Demut, vielleicht auch hin und wieder um mangelnde Visionen, aber vor allem,
geht es darum, dass wir wieder den Respekt voreinander, auch in der Diktion, finden, um das zu tun, wofür wir hier sind: Das
öffentliche Interesse dieser Stadt zu wahren, diese Stadt nach vorne zu bringen, in
die neuen Zeiten zu bringen. Wir haben
schwierige Aufgaben vor uns, die werden
uns als Demokratie zur Gänze fordern.
Die wirtschaftliche Situation der nächsten
Monate und auch der nächsten Jahre wird
für uns alle eine große Herausforderung
sein. In diesen schwierigen Zeiten werden
wir mehr denn je eine starke demokratische
Kraft brauchen und das sind wir alle.
Ich beziehe das nicht auf eine Partei! Es
wird jede/n von uns in ihren/seinen Ämtern
und Funktionen brauchen, um die Stadt
Innsbruck durch diese Zeiten zu manövrieren. Ich würde vielleicht weniger auf die öffentliche Meinung und die veröffentlichte
Meinung gehen, als mehr auf die eigene politische, um im Hintergrund mit Demut die
richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu
treffen.
Ich darf Euch alle bitten, ein wenig in Euch
zugehen. Ich werde das auch tun, denn es
geht letzten Endes darum, dass wir dieser
Stadt Gutes tun und Gutes tun dürfen.
GR Mayer: Zu Beginn hat GR Mag. Falch
gemeint, dass Innsbruck weit weg ist von einer Demokratur. Ich sehe da auch so.
Ich möchte aber nochmals darauf eingehen
- es wurde schon erwähnt, aber ich finde, es
wichtig, darum sage ich es nochmals -, wer
Stadtteilausschüsse abschafft, wer 4 %Hürden fordert, wer Prozesse der BürgerInnenbeteiligung neu ausschreibt, weil sie
nicht das passende Ergebnis bringen oder
weil sie zu teuer sind, wer bei gewissen
Punkten solange abstimmen lässt, bis der
gewünschte Beschluss herauskommt Stichwort Management Center Innsbruck (MCI) -, wer Anfragen nicht beantwortet, obwohl sie mehrmals gestellt wurden unsere Anfrage zum Patscherkofel ist nach
wie vor nicht beantwortet worden - oder Anträge mit einer Begründung, die nicht zulässig ist, zurückweist, der hat offensichtlich
nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert.

GR-Sitzung 25.06.2020

Wie sonst kann man erklären, dass praktisch alle Werte oder alles, was Bgm. Willi
uns Kleinfraktionen vor der Wahl versprochen hat, plötzlich über Bord geworfen wird,
dass alles, was die GRÜNEN immer so vehement hochgehalten haben, über Bord geworfen wird?
Das ist ja nicht nur in der Stadt so. Das ist
auch beim Land und jetzt beim Bund so!
Man kann das jeden Tag beobachten. Da
spielt man dann eben mit. In der Stadt Innsbruck sind die Machtverhältnisse etwas anders.
Immer mehr Menschen, das hört man draußen, das hören wahrscheinlich auch viele
von Euch, sind von der Politik enttäuscht.
Man hat es bereits bei der letzten Wahl an
der Wahlbeteiligung gesehen und wird es
bei der nächsten Wahl wieder merken. Die
Leute wollen einfach mehr Zusammenarbeit. Ich habe das schon in meiner letzten
Rede gesagt, sie wollen mehr Zusammenarbeit und weniger Gegeneinander. Das
wurde heute schon genannt, aber es ist einfach ganz entscheidend.
Was ist also mit dieser hochgelobten Transparenz, die speziell von den GRÜNEN früher immer so vehement gefordert wurde,
wenn man sogar als Gemeinderat für gewisse Ausschüsse keine Unterlagen bekommt oder erst am Sitzungstag? Man
muss teilweise Informationen der Presse
entnehmen. Was ist da mit der Transparenz? Oder wenn BürgerInnenbeteiligungen
wie beispielsweise in Pradl, Igls, St. Nikolaus usw. einfach ignoriert oder nach langen, langen Gesprächen nicht umgesetzt
werden?
Was ist mit der Kontrolle? Wir haben ja
heute den Nachtrag zur Tagesordnung nicht
angenommen. Das wäre schon der nächste
Fall gewesen, bei dem mangelnde Kontrolle
schlagend geworden wäre. Wir haben offensichtlich nichts aus den Fehlern der Großprojekte, die wir in der letzten Zeit diskutierten, gelernt. Die Zeche müssen dann immer
die InnsbruckerInnen bezahlen.
Aber ich denke, es ist unsere Verantwortung und wir haben das Gelöbnis abgelegt,
dass wir verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umgehen. Mit irgendwelchen
Schnellschüssen wieder zu probieren, Projekte durchzusetzen, ohne die vom Gemeinderat beschlossene Kostenkontrolle, das